14.04.2007 14:26 |

Frist verstrichen

Nordkorea legt Atomanlage nicht still

Trotz internationaler Appelle hat Nordkorea am Samstag eine Frist zur Stilllegung seiner umstrittenen Atomanlage in Yongbyon verstreichen lassen. Zur Begründung sagte ein nordkoreanischer Regierungsmitarbeiter, die auf Betreiben der USA eingefrorenen Gelder auf einer Bank in Macau seien noch immer nicht freigegeben worden.

Nordkorea hatte am 13. Februar dem Ausstieg aus seinem umstrittenen Atomprogramm binnen 60 Tagen unter der Bedingung zugestimmt, dass die Konten freigegeben werden. "Es gibt keine neuen Entwicklungen mit der Banco Delta Asia", sagte der nordkoreanische Regierungsmitarbeiter in Pjöngjang.

Die von Washington im Herbst 2005 verfügten Finanzsanktionen haben mit dem Atomprogramm im engeren Sinn nichts zu tun. Die USA hatten damals veranlasst, dass bei einer Bank in Macau, einer Sonderverwaltungsregion Chinas, nordkoreanische Guthaben in Höhe von 25 Millionen Dollar (rund 19 Millionen Euro) eingefroren wurden. Die US-Regierung warf der Bank vor, in nordkoreanische Geldwäsche- und Falschgeld-Geschäfte verwickelt zu sein.

Die kommunistische Führung in Pjöngjang machte es jedoch zur Bedingung, dass die Gelder freigegeben werden, bevor es den Reaktor in Yongbyon abschaltet. Gemäß der bei den Sechser-Gesprächen zwischen Nordkorea, den USA, Russland, Südkorea, Japan und China erzielten Vereinbarung sollte die Anlage binnen 60 Tagen stillgelegt werden. Außerdem soll Nordkorea erstmals seit 2002 wieder Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO) ins Land lassen. Als Gegenleistung wurden dem Land umfangreiche Wirtschafts- und Energiehilfen zugesagt.

In Pjöngjang feierten unterdessen tausende Menschen den 95. Geburtstag des verstorbenen "Ewigen Präsidenten" Kim Il-sung. Um den Gründer der Republik gibt es einen starken Personenkult. Als dieser 1994 starb, wurde eine dreijährige Staatstrauer ausgerufen.