Volle Härte

UNO verschärft Sanktionen gegen den Iran

Der Weltsicherheitsrat hat sich dem britischen UN-Botschafter Jones Parry zufolge auf eine Resolution über verschärfte Sanktionen gegen den Iran geeinigt. Voraussichtlich soll am Samstag darüber abgestimmt werden. Die schärferen Sanktionen gegen den Iran sollen wegen der fortgesetzten Weigerung des Landes, seine Urananreicherung auszusetzen, verhängt werden.

Der Resolutionsentwurf sieht unter anderem ein Verbot von Waffenexporten und das Einfrieren weiterer Konten vor. Zudem wird eine in der Resolution 1737 enthaltene Liste mit Mitarbeitern und Firmen des iranischen Atomprogramms erweitert, die Reise- und Finanzbeschränkungen unterworfen sind. Teheran hatte im Sommer ein Ultimatum des UN-Sicherheitsrats zum Stopp der Urananreicherung verstreichen lassen.

Südafrika wollte Iran 90 Tage Zeit geben
Mehrere Einwände von Südafrika, Katar und Indonesien beantragten Änderungen seien berücksichtigt worden, so weit sie dem Inhalt des Entwurfs nicht widersprochen hätten, sagte Jones Parry. Nicht durchsetzen konnte sich Vorschlag der Südafrikaner, die Strafmaßnahmen gegen den Iran 90 Tage auszusetzen, um Zeit für politische Gespräche zu gewinnen. Auch der Antrag, den Nahen Osten zu einer atomwaffenfreien Zone zu machen, fand bei den Beratungen im höchsten UN-Gremium keinen Anklang.

Botschaften rüsten sich für israelischen Angriff
Der Sanktionskatalog für Teheran war von den fünf Vetomächten und Deutschland seit Ende Februar mühsam ausgehandelt worden. Der Westen fürchtet, dass Teheran sein Atomprogramm nicht zur friedlichen Nutzung entwickelt, sondern insgeheim an einer Atombombe arbeitet. Mehrere ausländische Botschaften in Teheran sind unterdessen nach einem unbestätigten Bericht der „Jerusalem Post“ dabei, ihre Evakuierungspläne für den Fall eines westlichen oder israelischen Angriffs auf iranische Atomanlagen zu überarbeiten. Wie das Blatt weiter berichtete, befürchten Diplomaten einen möglichen Angriff noch vor Ende dieses Jahres.