15.03.2007 12:54 |

Schildbürgerstreich

Diskussion um fehlende Eurofighter-Lizenzen

Ex-Verteidigungsminister Platter hat am Donnerstag bestätigt, dass für die Eurofighter noch Software-Lizenzen fehlen. Laut dem jetzigen Innenminister habe das Verteidigungsministerium aber rechtzeitig gehandelt und Ende vorigen Jahres ein Memorandum of Agreement mit den USA abgeschlossen, dass die Lizenzen nach Österreich kommen. Außerdem warf die ÖVP der SPÖ in der Causa Untätigkeit vor.

Für Platter besteht keine Gefahr einer Verzögerung des Eurofighter-Projekts. "Man muss sich jetzt aber auch aktiv darum bemühen, dass dieses Memorandum auch umgesetzt wird", meinte er. Das Verteidigungsressort habe jedenfalls keinen Fehler gemacht und korrekt und rechtzeitig gehandelt. Mehr wollte Platter dazu nicht sagen, weil er jetzt als Innenminister andere Aufgaben habe und mit den Eurofightern nicht mehr befasst sei.

Geäußert hat sich in der Causa aber sein Parteikollege und ÖVP-Generalsekretär Missethon. Er warf Verteidigungsminister Darabos Untätigkeit vor. "Sie sind jetzt Verteidigungsminister, Herr Darabos", so Missethon. Darabos solle diese Lizenz besorgen und die Eurofighter in Österreich einfliegen lassen, so der ÖVP-Generalsekretär.

"Wäre noch ein verantwortungsvoller Verteidigungsminister im Amt, hätte er alle weiteren Schritte unverzüglich fortgesetzt und die Lizenzen wären längst da. Allerdings heißt der neue Verteidigungsminister Darabos und der hat bisher offenbar nichts dazu getan", kritisierte Missethon.

Äußerst kryptisch äußerte sich der Vorsitzende des Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Pilz, in der Causa. Vor allem warum das österreichische Verteidigungsministerium mit den amerikanischen Behörden nicht fristgerecht mit den Verhandlungen begonnen habe, sei merkwürdig, so Pilz. Außerdem deutete der Grünen-Politiker an, dass die Verantwortung für die fehlenden Lizenzen auch bei der Eurofighter -GesmbH liegen könnte.

Freitag, 25. Juni 2021
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