Ausschuss tagt

“Pöstlingberg-Kinder” Thema für Landtag

Oberösterreich
14.03.2007 20:05
Kommende Woche ist es so weit: Jener Landtagsausschuss, der sich mit dem Verhalten der Schul- und Jugendbehörden im Fall der jahrelang vernachlässigten „Kinder vom Pöstlingberg“ befassen soll, tritt erstmals zusammen. Zwei FP-Anträge zum Thema „Verpflichtendes Behördeneinschreiten“ gibt es bereits.

Welche Konsequenzen wird die Landespolitik aus dem enormes Aufsehen erregenden Vernachlässigungsfall ziehen? Das ist letztlich das Thema des Landtagsausschusses, der sich ab 22. März mit dem Zusammenwirken der zuständigen Behörden in diesem Fall befassen wird - und damit, was dabei alles schief gegangen sein könnte.

Zwei FP-Anträge wird es für dieses aus Sozial- und Bildungsausschuss zusammengemischten Landtagsgremium geben, die anderen Parteien sind noch beim Nachdenken, was sie einbringen werden. Laut FP-Klubobmann Günther Steinkellner streben die Freiheitlichen Änderungen beim Jugendwohlfahrtsgesetz und beim Schulpflichtgesetz an, die das Einschreiten von Behörden in begründeten Verdachtsfällen erleichtern: „Vorrang für das Kindeswohl ist bei all dem der wichtigste Grundsatz!“



Foto: Chris Koller

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