Deeskalation

“Keine Neuwahlen” laut Voves und Schützenhofer

Nach den Neuwahldrohungen von Landeshauptmann Voves vom Dienstag hat ein Vier-Augen-Gespräch des steirischen SPÖ-Chefs mit seinem ÖVP-Gegenüber Schützenhöfer am Mittwochvormittag offenbar zur Deeskalation beigetragen. Voves erklärte, das anstehende Doppelbudget sei zur „Chefsache“ erklärt worden. Schützenhöfer meinte in einem getrennten Pressestatement man wolle keine Neuwahlen.

Voves hat der ÖVP am Dienstagnachmittag mit Neuwahlen gedroht, da der Stil der politischen Auseinandersetzung der steirischen Volkspartei sei nicht mehr zumutbar, so der SPÖ-Politiker in Bezug auf den Sonderlandtag zur Energie-Steiermark. Voves begründete seine Drohung mit den ständigen Angriffen der steirischen ÖVP.

Voves’ Neuwahl-Drohung
Wenn die ÖVP glaube, dass er, Voves, an der Spitze des Landes nicht geeignet sei, dann solle sie „nicht feig sein, sondern Mut haben und sich der Entscheidung des Wählers stellen“. Er wolle in einem Gespräch mit Schützenhöfer „Klarheit haben, ob die VP zur Zusammenarbeit zurückkehrt. Damit muss eine Änderung des Stils verbunden sein.

Wenn sachliche Diskussionen, wie etwa über die Zukunft der Energie Steiermark nicht möglich sind, sollten wir mit Respekt und Anstand auseinander gehen und den Wählern die Entscheidung über Zukunft überlassen. In diesem Fall würde die SPÖ Neuwahlen herbeiführen“, sagte Voves.

Wenig Verständnis von der Opposition
Voves betonte, er habe das Gespräch mit Schützenhöfer als Bestätigung des Willens zur Kooperation verstanden. „Sollte er dies letztlich anders sehen, wovon ich nicht ausgehe, werden wir morgen einen Neuwahlantrag stellen.“ Auf wenig Verständnis ist die Neuwahldrohung bei den Nicht- Regierungsparteien am Mittwoch gestoßen: Nur das nicht im Landtag vertretene BZÖ sieht in Neuwahlen „den letzten Ausweg, um den Streit, den Hader und den Stillstand in der Steiermark zu beenden.“