SPÖ gegen ÖVP

Opposition ortet in Regierung Zank und Hader

Es stimmt schon, man soll nicht zu viel hineingeheimnissen. Aber manchmal gewinnt man schon den Eindruck, dass SPÖ und ÖVP weiter wahlkämpfen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem in der großen Koalition nicht gestritten wird. Am Dienstag ritt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina (Bild) eine Frontalattacke gegen Arbeitsminister Bartenstein.

Was er ihm vorwarf? Mangelnden Teamgeist, drei Fouls. Worin die bestanden haben? In einer unausgegorenen Pflegeverordnung mit Kosten bis zu 3000 Euro, die Teilöffnung des Jobmarkts für neue EU-Bürger oder die Teilgewerbe-Verordnung.

Worum es konkret geht? Mit der Teilgewerbe-Verordnung würden Gipskarton-Spachtler, die Gipswände aufstellen, als eigenes Gewerbe angesehen, empörte sich Josef Kalina. 800 Facharbeiter (Schweißer, Dreher, Fräser) aus den neuen EU-Ländern anzuwerben, ist für den SPÖ-Politiker angesichts 300.000 Arbeitsloser absurd.

Für Bartenstein warf sich ÖVP-General Missethon ins Gefecht: "Die Facharbeiter-Regelung wurde mit den Sozialpartnern abgesprochen. Die Arbeitslosigkeit sinkt seit April 2006." Hannes Missethon wörtlich: "Die SPÖ soll ihren Frust über interne Querelen nicht an der ÖVP auslassen."

"Kein Teamgeist, Fouls, Frust"
Wenn sich zwei streiten, freut sich bekanntlich der Dritte. "Das einzige Vorhaben der Regierung ist ein Maßnahmenpaket aus Zank, Hader, Fouls und inexistentem Teamgeist", ätzte der grüne Bundesparteisekretär Lothar Lockl. "Streit, Zank und Misstrauen, das ist die große Koalition neu, die schon zu Beginn sehr alt aussieht", attestierte auch BZÖ-General Grosz.

Von Dieter Kindermann