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Grasser von U-Ausschuss stundenlang “gelöchert”

Der Eurofighter-U-Ausschuss hat am Dienstag Ex-Finanzminister Grasser und Ex-Kanzler Schüssel befragt. Grasser musste schon zum dritten Mal erscheinen und wurde sechs Stunden lang "gelöchert". Der frühere Minister erklärte, er und die Regierung seien sich der höheren Betriebskosten für den Eurofighter bewusst gewesen. Schüssel sagte, er habe keine Präferenz für einen bestimmten Abfangjägertypen gehabt.

Im Ausschuss genannte Mehrkosten von einer Mrd. Euro im Vergleich zu den schwedischen Gripen wollte Grasser nicht kommentieren. Er betonte aber mehrmals, es wäre unglaubwürdig, wenn er alle Kostenpunkte auf den Tisch bringt, damit das Teuerste rauskommt. Sein Ressort habe auf jeden Fall großen Wert darauf gelegt, dass alle Regierungsmitglieder über Anschaffungs- und Folgekosten informiert wurden, so Grasser.

Er verwies weiters auf Expertenmeinungen, wonach bei auslaufenden Typen wie den Gripen die Betriebskosten mit der Zeit immer größer werden. Es könne daher nicht sein, dass man auf ein Auslaufmodell setze, das in der Anschaffung ähnlich teuer sei wie das moderne Gerät. Gegen Ende wiederholte Grasser immer wieder, bis zum Schluss für die Beschaffung alter Flugzeuge gewesen zu sein. Als er sich nicht durchsetzen habe können, habe er schließlich der Entscheidung für den Eurofighter zugestimmt.

Schüssel hat nach eigenen Angaben keine Präferenz für einen bestimmten Abfangjägertypen gehabt und sich in dieser Frage auch gar nicht eingebracht. Seine Aufgabe bei der Typenentscheidung sei es gewesen, Einstimmigkeit zwischen dem Verteidigungs- und Finanzministerium herzustellen. Nicht informiert gewesen sei er über den umstrittenen Besuch Grassers im Eurofighter-Werk in Manching.

Den Eurofighter bezeichnete Schüssel als die richtige Lösung. Vehement bestritten wurde vom Ex-Kanzler der Vorwurf, dass die Stückzahlreduktion von 24 auf 18 schon vor dem Hochwasser 2002 festgestanden sei.