Nachmittagsbetreuung

Kindergarten in Linz soll weiter gratis bleiben

(Bild: Markus Wenzel)

Im Landtag wurde die Einführung einer Gebühr für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten beschlossen. Je nach Einkommen müssen Eltern ab Februar monatlich zwischen 42 und 110 € berappen. SP-Stadtchef Luger will, dass Einkommensschwache weiter nichts zahlen. Eine Mehrheit im Gemeinderat ist fraglich.

"Gesellschafts - und familienpolitisch ein Wahnsinn", ist für SP-Bürgermeister Klaus Luger und Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger die Gebühr für die Nachmittagsbetreuung an Kindergärten. Die vom Land vorgeschriebenen Kosten treffen besonders Einkommensschwache sehr hart. Wie berichtet, müssen ab Februar je nach Einkommen zwischen 42 und 110 € bezahlt werden. Das Geld dürfen die Gemeinden behalten, dafür fällt die Gruppenförderung des Landes für die Nachmittagsbetreuung weg. "Allerdings ist es jeder Kommune freigestellt, sich für ein anderes Tarifmodell zu entscheiden", meint Luger.

ÖVP oder FPÖ müssen zustimmen
Voraussetzung ist ein Gemeinderatsbeschluss. Ob dieser am 25. Jänner gefasst werden kann, ist fraglich. Für die Mehrheit müssten entweder ÖVP oder FPÖ zustimmen. Auf Landesebene waren beide Parteien für die kostenpflichtigen Nachmittagsbetreuung der Drei- bis Sechsjährigen. Für den freiheitlichen Gemeinderat Günther Kleinhanns ist eine Zustimmung nur denkbar, wenn ein klares Finanzierungskonzept vorgelegt werden kann. Rund 2,5 Millionen € soll die Stadt das Abweichen vom Landestarif kosten. Denn fast ein Viertel der 4500 Kinder kommen aus Familien mit einem Haushaltseinkommen unter 1471 € brutto. Für sie soll der Kindergartenbesuch auch nach 13 Uhr gratis bleiben. Ab einem Einkommen von 1472 Euro will die Stadt zwei Prozent von der Bemessungsgrundlage (Haushaltseinkommen abzüglich 1471 Euro) einheben.

Höchstbetrag 54 Euro
Eine Familie mit 1934 € Bruttoeinkommen zahlt monatlich 7,50 € (Landestarif: 52 €). "Der Höchstbetrag in Linz ist 54 Euro", so SP-Sozialstadträtin Karin Hörzing. Ähnliche Pläne wie Linz verfolgen Wels, Ried oder Feldkirchen.

Mario Zeko, Kronen Zeitung