Mi, 24. April 2019
18.12.2017 14:51

5500 Aktivisten

Wien: Ausschreitungen bei Demos gegen Türkis-Blau

Rund 5500 Menschen sind Montagfrüh in Wien auf die Straße gegangen, um gegen die Angelobung der türkis-blauen Regierungskoalition zu demonstrieren. Angemeldet waren neun Demonstrationen, 1500 Polizisten standen im Einsatz. Die Exekutive hatte ein Platzverbot rund um die Hofburg verhängt, wo um 11 Uhr die neue Regierung angelobt wurde. Dennoch kam es nahe dem Parlament und am Ring zu teils gewalttätigen Ausschreitungen. Drei Personen wurden festgenommen. Auch Staus waren vorprogrammiert.

Die Demonstrationen, zu denen unter anderen die ÖH, die "Offensive gegen Rechts" und die Plattform "Radikale Linke" aufgerufen hatten, starteten in der Früh von mehreren Orten in der Bundeshauptstadt, um unter dem Motto "Ballhausplatz-Route schließen" zum Heldenplatz zu ziehen. Die größte Demonstration gegen die Regierungsbildung hatte gegen 8 Uhr vor der Universität Wien begonnen. Die Demonstranten skandierten hier Parolen wie "Nazis raus" und "Wir wollen keine Nazi-Schweine". Auf Transparenten war etwa zu lesen: "Tod dem Faschismus!", "Türkis ist auch nur helles Blau" und "Raus aus meinem Kurzzeitgedächtnis".

Teilnehmer teilweise illegal vermummt
Am Karlsplatz hatten sich Demonstranten der "Radikalen Linken" und der "Antifa" versammelt. Rund 500 Teilnehmer setzten sich kurz vor 9.30 Uhr in Bewegung. Auffallend war, dass sich viele mit pinken Regencaps kostümiert hatten. Auf dem Weg über den Getreidemarkt zum Ring in Richtung Heldenplatz wurden Parolen wie "Alerta! Alerta! Antifascista!" skandiert. Dazu kamen pyrotechnische Gegenstände, die für bunten Rauch sorgten. Im Block hinter mehreren Transparenten hatten sich einige Teilnehmer zumindest teilweise vermummt, gegen sie ging die Exekutive - wohl auch aufgrund der rechtfertigenden Kälte - aber nicht vor.

Eskalation vor und nach Angelobung
Nahe an den Absperrungen kam es dann aber am Heldenplatz zeitnah zur Regierungsangelobung um 11 Uhr doch zu Ausschreitungen. So wurden etwa Brandsätze und Rauchbomben gezündet, die beiden von der Polizei bereitgestellten Wasserwerfer kamen aber nicht zum Einsatz. Vermummte Demonstranten warfen zudem mit Eiern und Tomaten, entzündeten Bengalfeuer und schleuderten Knallkörper auf die Einsatzkräfte.

"Nach vermehrtem Bewurf mit pyrotechnischen Gegenständen erfolgte vor Ort die Aufforderung, dies einzustellen", twitterte die Polizei Wien. Kurzfristig versuchten die Demonstranten zudem, am Heldenplatz mit Birnen ein Feuer zu entzünden, das von der Betriebsfeuerwehr der Hofburg umgehend wieder gelöscht wurde.

Drei Festnahmen
Nach dem Angelobungstermin löste sich die Demonstration langsam auf - was ebenfalls den kalten Temperaturen geschuldet gewesen sein dürfte. Die Teilnehmer zogen weitgehend friedlich ab, einige entschlossen sich aber zu einer spontanen Fortsetzung der Demo. Vermummte zogen zunächst ohne Polizeibegleitung los, beim Parlament rückten die Beamten vor und sperrten die Straße.

Es kam zu tumultartigen Szenen zwischen Demonstranten und Polizisten, hier gab es dann auch die drei Festnahmen: zwei wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und eine wegen einer Verwaltungsübertretung. Rund 200 Demonstranten wurden schließlich zwischen Parlament und Rathausplatz von Polizisten umringt, ehe die Teilnehmer mit Polizeibegleitung zur Universität zogen, wo die Spontandemonstration schließlich aufgelöst wurde.

Verkehrsinfarkt wegen Sperren
Am Franz-Josefs-Kai reichte der Stau am Vormittag bis zum Ring zurück, auf der "Zweierlinie" vom neunten Bezirk bis zum Karlsplatz. Außerdem gab es Verzögerungen auf der Unteren Donaustraße stadtauswärts bei der Aspernbrücke sowie bei weiteren Brückenverbindungen über den Donaukanal.

Auch die Vordere Zollamtsstraße und die Verbindung Heumarkt - Karlsplatz waren laut ÖAMTC betroffen, ebenso wie die Erdbergstraße wegen eines Demozugs auf der Landstraßer Hauptstraße. Rund um den Bahnhof Wien-Mitte baute sich ein weiterer Stauschwerpunkt auf.

"Es gab zwar einige Staus, aber so wie befürchtet war es nicht", resümierte eine ÖAMTC-Sprecherin. Gegen Mittag waren die meisten Sperren in der Innenstadt bereits aufgehoben. Bei den Öffis kam es in der Innenstadt ebenfalls zu Behinderungen.

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