Fr, 26. April 2019
14.12.2017 10:49

"Intensive Tage"

Kurz bei Van der Bellen: Nur noch Detailfragen

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ befinden sich auf der Zielgeraden, bestätigte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Donnerstag nach einem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser sei laufend informiert worden. Kurz zeigte sich "sehr optimistisch", dass das Ziel, die Verhandlungen von Türkis und Blau vor Weihnachten abzuschließen, erreicht wird. Es seien nur noch Detailfragen zu klären.

Der voraussichtliche neue Bundeskanzler war für rund 45 Minuten in der Präsidentschaftskanzlei. Als die Tapetentür danach aufging, überraschte Van der Bellens Hund "Kita", der mit den beiden herauslief, die wartenden Medienvertreter.

Kurz betonte in seinem knappen Statement - Fragen waren nicht zugelassen -, dass der Bundespräsident über die Gespräche mit den Freiheitlichen ständig auf dem aktuellen Stand gehalten wurde. Auch am Donnerstag habe er ihm einen aktuellen Überblick gegeben. Van der Bellen und ihm selbst sei die proeuropäische Ausrichtung der künftigen Bundesregierung ein Anliegen - und diese sei "sichergestellt", meinte Kurz. Dem Vernehmen nach sollen künftig die EU-Agenden im Bundeskanzleramt und nicht mehr im voraussichtlich von der FPÖ besetzten Außenministerium ressortieren.

Van der Bellen habe bei den Treffen in den vergangenen Wochen seine Wünsche und Anregungen geäußert - einer davon sei gewesen, dass - "wenn möglich" - das Justiz- und das Innenministerium zwischen den beiden Koalitionspartnern getrennt wird, so der ÖVP-Obmann. Diesem Anliegen dürften die Verhandler nachgekommen sein.

Kurz zeigte sich "sehr optimistisch", dass das Ziel, die Koalitionsverhandlungen vor Weihnachten abzuschließen, erreicht wird: "Wir sind in der Zielgerade der Verhandlungen." Nach dem Termin bei Van der Bellen werde er daher die Gespräche mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und der FPÖ fortsetzen. Man habe noch intensive Tage vor sich, unter anderem gehe es noch um Personalfragen und die direkte Demokratie. Auch was etwaige Herbstferien betrifft, werde dies noch detaillierter besprochen.

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