Di, 23. April 2019
12.12.2017 22:01

"Amerikas Macht"

Trump segnet 700 Milliarden Dollar für Militär ab

US-Präsident Donald Trump hat ein Gesetz zur drastischen Aufstockung des Verteidigungshaushalts um 700 Milliarden Dollar (knapp 600 Milliarden Euro) abgezeichnet. Damit werde die Wiederherstellung von "Amerikas Macht" vorangetrieben, sagte er am Dienstag bei der Zeremonie im Weißen Haus.

Mit dem Etat soll unter anderem die Anschaffung von neuen F-35-Kampfjets, Schiffen und Panzern finanziert werden. Das Gesetz war vom Kongress auch mit Unterstützung aus den Reihen der oppositionellen Demokraten verabschiedet worden.

Allerdings ist noch unklar, wie die gewaltigen Zusatzausgaben für das Militär gegenfinanziert werden sollen. Trump appellierte an die Opposition, mit den Republikanern bei der Bereitstellung der Gelder zusammenzuarbeiten. Die Aufstockung der Mittel für die Streitkräfte war eines von Trumps Wahlkampfversprechen.

Neue Sicherheitsstrategie und "Frieden durch Stärke"
Trump will am kommenden Montag eine neue Sicherheitsstrategie präsentieren. Das gab Trumps Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster am Dienstag bekannt. Schwerpunkte des Plans seien der Schutz der USA, die Förderung des Wohlstands, die Bewahrung des "Friedens durch Stärke" sowie die Vergrößerung des amerikanischen Einflusses.

McMaster verurteilte zudem eine "Verwicklung Russlands in eine neue Form der Kriegsführung". In den USA gehen derzeit mehrere Gremien dem Verdacht nach, Russland habe durch Hacken vertraulicher Daten die US-Präsidentenwahl beeinflusst.

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