Mi, 24. Oktober 2018

Interne Machtspiele

09.11.2017 19:23

Wiener Koalitionskrisen: Rot-Grün jetzt am Ende?

Die SPÖ sucht einen Bürgermeister, eine grüne Splittergruppe will Maria Vassilakou stürzen - die Wiener Stadtregierung verliert sich in internen Machtspielchen. Die Reaktion von Vassilakou auf den Putschversuch war eindeutig: "Dann fällt das rot-grüne Projekt in Wien." Ist das tatsächlich möglich?

Bei der Landesversammlung der Grünen am 25. November wird der Antrag "Geordneter Rückzug von Maria Vassilakou aus ihrer Stadträtinnenfunktion" eingebracht. Der Versuch des Umsturzes kann im Sand verlaufen - oder eine Kettenreaktion auslösen, an deren Ende die Wiener Stadtregierung zerbröselt.

Hier die Liste der Pro- und Kontra-Argumente:

Was dafür spricht

  • Rot-grüne Leuchtturmprojekte erzeugen kein Licht mehr. Letzter gemeinsamer Akt: der Kampf um die Mindestsicherung. Das Beispiel Lobautunnel zeigt, wie sehr man aneinander vorbeikoalieren kann.
  • Nicht alle SPÖ-Funktionäre sind Fans der Grünen - ein neuer Bürgermeister könnte einen fliegenden Koalitionswechsel durchaus bevorzugen.
  • Rekordschulden, Rekordarmut, Rekordarbeitslosigkeit usw. - es braucht Reformen.

Was dagegen spricht

  • Wichtigstes Argument: Mögliche Neuwahlen würden SPÖ und Grünen nur schaden. Roter Zugewinn bei der Nationalratswahl hin, Peter Pilz her - es drohen beidseitige Verluste.
  • Bürgermeister Michael Häupl war 2015 gegen Rot-Schwarz. Aus diesem Grund: SPÖ-ÖVP hätte mit 51 Mandaten nur ein Mandat Überhang. Absolute Wackelkoalition.
  • Die Kosten: Neuwahlen/Koalitionswechsel kosten Millionen - die hat Wien nicht mehr.

Kronen Zeitung

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