Di, 23. Oktober 2018

Sollte 2018 kommen

09.11.2017 12:28

Türkis-Blau: Nun doch kein Rauchverbot?

Dass FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache gegen das 2018 in Kraft tretende generelle Rauchverbot in Gastronomiebetrieben ist, ist bekannt. Nun sollen sich die Verhandlungsteams von ÖVP und den Freiheitlichen aber tatsächlich darauf geeinigt haben, es aufzuheben. Seitens der Volkspartei wollte man sich vorerst nicht näher zu dem Thema äußern.

Gerüchten zufolge, die sich auf "Verhandlerkreise" beziehen, soll die ÖVP dem Wunsch der Freiheitlichen nachkommen wollen. Diese forderten bei den Verhandlungen zum Thema Gesundheit unmissverständlich, dass das Rauchverbot für sie fallen müsse.

Die rot-schwarze Koalition hatte das generelle Rauchverbot in Gastronomiebetrieben 2015 beschlossen. Die Gastronomie- und Tourismusbranche würde eine Aufhebung wohl freuen - demnach sei schließlich zu befürchten gewesen, dass Raucher als Gäste ausbleiben könnten.

Kurz-Kehrtwende?
Erst am 29. September behauptete der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Peter Wurm, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Rauchverbot festhalten und damit "über 40.000 Gastronomen, 7000 Trafikanten und hunderttausenden Mitarbeitern und Konsumenten in den Rücken" fallen werde. Dies gehe aus einem der FPÖ vorliegenden Schriftverkehr zwischen einer Kurz-Mitarbeiterin und dem Präsidenten der Österreichischen Schutzgemeinschaft für Nichtraucher, Robert Rockenbauer, hervor.

"Nach jahrelangen Diskussionen und Zwischenlösungen hat sich die Bundesregierung im Jahr 2015 mit dem generellen Rauchverbot in Lokalen auf eine Lösung geeinigt. Um die Betroffenen nun nicht wieder zu verunsichern, werden wir an dieser Entscheidung, die mit drei Jahren Vorlaufzeit im Mai 2018 in Kraft tritt, klar festhalten", soll Kurz' Mitarbeiterin darin versichert haben.

Thomas Zeitelberger
Thomas Zeitelberger

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