Sa, 15. Dezember 2018

SPÖ vor Neuordnung

05.11.2017 07:57

Kern: "Es wird ein ziemlicher Durchputzprozess"

Die SPÖ wirkt derzeit rat- und orientierungslos, tief sitzt der Schock über das Wahlergebnis, das für die Roten den Gang in die Opposition bedeutet. Noch ist nicht klar, wie die SPÖ diese ungeliebte Rolle anlegen wird und wie sich die Partei neu erfinden will. Noch-Bundeskanzler Christian Kern gibt nun die Richtung vor: "Es wird ein ziemlicher Durchputzprozess."

Für die Neuordnung will sich SPÖ-Chef Kern Zeit nehmen, wie er im Gespräch mit der "Krone" betont. Die Partei habe ihre Aufgaben zu erledigen, es gehe um eine Erneuerung und um die richtigen Personen. Fixiert ist, dass Doris Bures Nationalratspräsidentin bleibt - allerdings zweite und nicht erste wie bisher.

"Es ist ausgemacht, dass alle bleiben"
Das erklärte Ziel des "Durchputzprozesses" und der Neuordnung sei, "das Kanzleramt wieder zurückzuholen", so Kern. Es sei mit allen Noch-Ministern ausgemacht, dass sie in der Politik bleiben. Auch Kern selbst bestätigt einmal mehr, dass er sich auf die Oppositionsbank setzen und nicht in die Privatwirtschaft verabschieden werde. Das habe er auch mit seiner Familie so besprochen. Gerüchte, dass so mancher oder so manche, die keine Berufspolitiker sind, bald in einen anderen Job wechseln könnten, halten sich dennoch hartnäckig.

Mit dem Wahlergebnis sei er gar nicht unzufrieden, meint Kern, doch man müsse zur Kenntnis nehmen, dass es "andere Parteien besser gemacht" hätten. Worüber er aber froh sei: Die SPÖ habe eine Frauenquote von 40 Prozent, während es bei der künftigen Koalition eine Burschenschafterquote von 45 Prozent sei.

"Das wird eine bittere Enttäuschung"
Die eindringliche Warnung des SPÖ-Chefs vor Türkis-Blau ist wahrlich keine Überraschung. Es werde eine "Art der Veränderung" geben, die sich "die Wähler so nicht ausgesucht" hätten, sagt Kern. Die Koalitionsverhandlungen und die Personaldebatte sieht er als "reine Marketing-Veranstaltung", als pure "Inszenierung". Er ortet außerdem, dass sich ÖVP und FPÖ in Wien sowie Niederösterreich gegenseitig unterstützen. Dieses "Machtkartell" werde eine "bittere Enttäuschung", so Kern.

Wiener Situation: "Das wird sich lösen"
Dass sich die nach wie vor ungeklärte Zukunft der SPÖ in Wien und die noch immer offene Nachfolge für Bürgermeister Michael Häupl negativ auf die gesamte Partei auswirken, glaubt Kern nicht. "Das wird sich lösen, es sind einige dafür geeignet."

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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