24.12.2006 09:27 |

Nahost-Krise

Überraschendes Treffen zwischen Abbas & Olmert

Bei einem überraschenden Treffen hat der israelische Regierungschef Olmert dem palästinensischen Präsidenten Abbas am Samstag einige Zugeständnisse gemacht. Olmert sicherte dem Chef der Autonomiebehörde zu, umgerechnet rund 75 Millioen Euro eingefrorener Steuermittel der Palästinenser frei zu geben, die Israel bisher zurückgehalten hatte. Sie sollen für humanitäre Zwecke zur Verfügung gestellt werden.

Darüber hinaus hätten sich beide Politiker darauf verständigt, den Friedensprozess wiederzubeleben. Auch die Reisebeschränkungen im Westjordanland sollen gelockert werden. Olmert hat zugesagt, in den kommenden Tagen mehrere Kontrollpunkte abzubauen.

Die beiden Spitzenpolitiker wollen künftig als „wahre Partner“ zusammenarbeiten, erklärte Olmert am Samstagabend nach dem Treffen. Beide Seiten seien sich einig, dass dieses Treffen der erste Schritt zum Aufbau neuen Vertrauens und einer ertragreichen Zusammenarbeit sei, hieß es in der Erklärung aus Olmerts Büro.

Handshake und Wangenkuss
Auf Fernsehbildern vom Beginn des Treffens war zu sehen, wie sich die beiden Politiker die Hände schüttelten und auf die Wangen küssten, bevor sie in Olmerts Jerusalemer Haus an einem langen Esstisch Platz nahmen. Nach mehreren gescheiterten Anläufen für eine Begegnung in den vergangenen Monaten war der Plan für das Treffen am Samstag erst wenige Stunden vor dessen Beginn gegen 18.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit bekannt geworden.

Keine Einigung bei Gefangenen
In der Gefangenen-Frage habe es aber keine Einigung gegeben, hieß es aus israelischen Regierungskreisen. Die Palästinenser fordern die Freilassung von palästinensischen Häftlingen in Israel. Olmert hat jedoch wiederholt erklärt, vor einem solchen Schritt Israels müsse der im Juni von militanten Palästinensern entführte Soldat Gilat Shalit freikommen. Der Abbas-Vertraute Erekat bestätigte, dass es in dieser Frage zu keiner Einigung gekommen sei.

Erstes Treffen seit Feber 2005
Olmert und Abbas vereinbarten zudem weitere Treffen. Der zuvor letzte israelisch-palästinensische Gipfel fand im Februar 2005 in Ägypten zwischen Abbas und dem damaligen Regierungschef Sharon statt. Olmert übernahm das Amt des Ministerpräsidenten nach einem schweren Schlaganfall Sharons im Jänner 2006. Er und Abbas trafen im Juni informell am Rande einer Konferenz in Jordanien zusammen.