Nichts entlockt

Grasser mühte sich durch Eurofighter-U-Ausschuss

Immer wieder die gleichen Antworten auf wiederkehrende Fragen hat die Befragung von Finanzminister Grasser vor dem Eurofighter-U-Ausschuss am Donnerstag gebracht. Die Abgeordneten konnten dem Minister nach vier Stunden nichts Neues entlocken. Grasser bestritt, dass es vor dem Hochwasser 2002 eine politische Entscheidung zur Reduzierung der Stückzahl der Abfangjäger von 24 auf 18 gegeben habe.

Hinweise, die auf eine frühzeitige Festlegung auf 18 Stück schließen lassen, erklärte Grasser damit, dass diverse Varianten besprochen worden seien. "18 war die Minimumgröße, die man plausibel rechtfertigen konnte", so Grasser: "Ich hätte auch 12 reinschreiben können."

Hätte es Notizen über eine Entscheidung zur Reduzierung gegeben, hätte er das korrigiert. Denn diese habe es nicht gegeben, sonst wären nicht 24 plus sechs ausgeschrieben worden. Das sei "logisch nachvollziehbar", meinte Grasser: "Das tut man doch nicht." Beim Hochwasser, dem offiziellen Grund für die Verringerung, habe er die "Gunst der Stunde genutzt".

Steger bestätigt Eurofighter-Gerüchte
Der wegen der Weitergabe eines E-Mails degradierte Budgetsektionschef Gerhard Steger sagte hingegen aus, dass im Finanzministerium die 18 Stück Eurofighter "sehr stark gepusht" worden seien. Es gebe "eine Reihe von Belegen, dass die 18 Stück im Finanzministerium eine hohe Priorität hatten", bestätigte Steger ähnliche Aussagen des pensionierten Finanzministeriums-Beamten Herbert Hillingrathner.

Grasser: "Verschwunden ist gar nichts"
Das Verschwinden von Originaldokumenten aus dem Ministerium spielte Grasser herunter: "Verschwunden ist gar nichts, weil Sie haben ihn (den Akt in Kopie, Anm.) vor sich liegen." Dass er Akten absichtlich verschwinden habe lassen, wies Grasser entschieden zurück.

Bei der Anhörung Stegers kam es zur erwarteten Aufregung um die Weiterleitung eines internen E-Mails aus dem Finanzministerium an den Ausschussvorsitzenden Pilz. Der Beamte sagte aus, "ein ungutes Gefühl" gehabt zu haben und nur "sich selbst und seine Mitarbeiter schützen zu wollen".