19.12.2006 16:43 |

Aids-Prozess

Todesstrafe für Arzt & Schwestern in Libyen

Ein libysches Berufungsgericht hat die Todesurteile im so genannten „Aids-Prozess“ gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt bestätigt. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, über 400 libysche Kinder gezielt mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Die seit 1999 inhaftierten Personen waren bereits 2004 zum Tode verurteilt worden. Die Verteidigung kann das Urteil noch vor dem Obersten Gericht anfechten.

Unmittelbar vor der Urteilsverkündung demonstrierten rund 100 Eltern von an Aids erkrankten Kindern vor dem Gericht für eine Bestätigung der Todesstrafen. In Bulgarien hatte es am Montag Demonstrationen für einen Freispruch der Krankenschwestern gegeben.

Das libysche Oberste Gericht gab im Dezember 2005 der Berufungsklage statt, weil die Vorinstanz entlastende Aussagen ausländischer Aids-Experten nicht berücksichtigt habe.

Den Bulgarinnen und dem palästinensischen Arzt wird vorgeworfen, 400 libysche Kinder absichtlich mit dem Aids-Virus infiziert zu haben. Mehr als 50 der Kinder sind seitdem an Aids gestorben. Westliche Experten führen den Ausbruch der Aids-Erkrankungen dagegen auf katastrophale Hygienezustände in dem Kinderkrankenhaus der Stadt Benghazi noch vor dem Eintreffen der Bulgarinnen zurück. Die Krankenschwestern und der Arzt sind seit Februar 1999 in Haft.

Die Regierung von Bulgarien kritisierte das Urteil. Außenminister Kalfin bezeichnete die Entscheidung der Richter am Dienstag als „sehr enttäuschend“. Das Parlament in Sofia forderte die internationale Staatengemeinschaft auf, Druck auf Libyen auszuüben, damit die Krankenschwestern frei kommen. Auch EU-Chefkommissar Barroso verurteilte die neuerliche Bestätigung der Todesurteile.