Do, 21. Juni 2018

Akten-Affäre:

23.09.2017 17:27

Vollkontrolle im Linzer Papierstau notwendig

"Unsere Befürchtung ist eingetreten", musste der Linzer Kontrollamtschef Gerald Schönberger dem Kontrollausschuss sagen: "Es hat sich herausgestellt, dass eine fundierte EDV-Auswertung und -Analyse unter keinen Umständen möglich ist."

In der Sonderprüfung der "Akten-Affäre" um liegengebliebene Verwaltungsstrafverfahren müssen alle  6460 Verfahrenseinstellungen, die es von Anfang 2010 bis Mitte 2017 gegeben hat, händisch nach Einstellungsgründen - wie etwa Verjährungen - durchforstet werden. Wobei nicht einmal diese Zahl fix ist. Sie liegt zum Beispiel  um etwa 800 höher als die offiziellen Controlling-Zahlen, die auch dem Land Oberösterreich (als so ziemlich einzige offizielle Information über diese  Verwaltungsaffäre) mitgeteilt wurden.
Das Kontrollamt leistet damit - mit 50 Prozent seiner personellen Kapazitäten - auch Grundlagenarbeit für andere Prüfinstanzen, wie die Gemeindeaufsicht des Landes und den Bundesrechnungshof. Das ist auch ein  Grund dafür, warum Schönberger vom ursprünglichen Plan, nur Stichproben zu durchleuchten, abgegangen ist. "Es geht nicht anders, sonst erhalten wir keine Relation und kein  Gefühl", so Schönberger: Vollkontrolle im Papierstau!

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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