Mo, 17. Dezember 2018

Ende der Gewalt?

13.09.2017 08:44

Hoffnung in Venezuela: Maduro akzeptiert Gespräche

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro hat sich nach Monaten der Konfrontation zu einem Dialog mit der Opposition bereit erklärt. Dieser soll auf neutralem Boden in der Dominikanischen Republik stattfinden. Der Dialog solle "dem Frieden und der Demokratie in Venezuela" dienen, sagte Maduro.

Die Vermittlung war vom früheren spanischen Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero und dem Präsident der Dominikanischen Republik, Danilo Medina, initiiert worden. Beide betonten in einer Erklärung, dass damit eine Möglichkeit zur Aussöhnung bestehen könnte.

Opposition stellt Bedingungen
Allerdings kritisierte die Opposition, dass Maduro die Freilassung politischer Gefangener bisher nicht akzeptiert habe - sie will daher vor einem echten Dialog über die Bedingungen reden. Ende 2016 war der letzte Dialogversuch gescheitert. Seit April kam es zu Massenprotesten gegen den Sozialisten Maduro, mehr als 120 Menschen starben. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wurden mehr als 5000 Menschen festgenommen.

Venezuela am Weg zur Diktatur?
Nach Einsetzung einer Verfassunggebenden Versammlung, die als übergeordnetes Staatsorgan das von der Opposition dominierte Parlament entmachtet hat, warfen zahlreiche Staaten Maduro vor, eine Diktatur zu errichten. Die von den Sozialisten dominierte Versammlung hat seit August eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Die kritische Generalstaatsanwältin Luisa Ortega wurde abgesetzt, Oppositionspolitikern drohen lange Haftstrafen.

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