Di, 14. August 2018

Am Montag:

28.08.2017 17:05

Sebastian Kurz im ORF-"Sommergespräch"

Nach Matthias Strolz, Ingrid Felipe und Heinz-Christian Strache ist Montagabend ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei Tarek Leitner im ORF-"Sommergespräch" zu Gast. Es wird interessant zu beobachten sein ob Kurz neue Einblicke in sein Wahlprogramm gewährt.

Die "Krone" hat schon in den letzten Tagen über Teile von Kurz' Programm berichtet. Ein Kapitel trägt den Titel "Neue Gerechtigkeit". Darin geht es vor allem um die Themen Löhne, Steuern, Gesundheitssystem und Mindestsicherung.

Im Rahmen des Forum Alpbach wurden erstmals konkrete Details des Programms bekannt: Kurz will Arbeiter und Angestellte gleichstellen und einen neuen, gemeinsamen Arbeitnehmerbegriff schaffen. Außerdem will er durch die Einführung "digitaler Betriebsstätten" Steuerflucht von Konzernen wie Facebook, Google und Co verhindern.

Nummer eins in den Umfragen
Bisher läuft der Wahlkampf für Kurz und seine Partei sehr gut. Während die SPÖ von einem Patzer zum nächsten Stolpert und die Grünen um den Verbleib im Nationalrat fürchten müssen, hält sich die ÖVP in den Umfragen konstant auf dem ersten Platz.

Am Mittwoch startet Kurz startet im Innviertel seine "Aufbruch-Tour" durch Österreich. Auftakt dieser ist eine Kundgebung am Stadtplatz in Ried im Innkreis, bei der neben dem Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl auch Landeshauptmann Thomas Stelzer und der oberöstgerreichische Landesspitzenkandidat August Wöginger dabei sein werden.

Sobotka: "Kurz prägt die Politik, wo er Verantwortung übernimmt"
Von einem "positiven Momentum" für die ÖVP sprach Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag beim Forum Alpbach. Auch wenn der Wahlkampf für die ÖVP erst am 23. September beginne, "die Stimmungslage ist eine, die uns in die Lage versetzt, einen guten Dialog mit der Bevölkerung zu führen." Dass Kurz in der ÖVP bei der Listenerstellung einiges auf den Kopf gestellt habe, kommentierte Sobotka mit den Worten "gut so." Dass diese Entwicklung durch die Post-Pröll- und Post-Pühringer-Ära in der ÖVP begünstigt wurde, sieht der Innenminister nicht so. Kurz hätte das in jedem Fall so durchgezogen. "Kurz prägt die Politik, wo er Verantwortung übernimmt." Und sowohl Erwin Pröll als auch Josef Pühringer würden Kurz sehr unterstützen.

Sobotka ohne Koalitionspräferenz
Eine Koalitionspräferenz für die Regierungsbildung nach der Wahl wollte Sobotka nicht abgeben. "Ich habe eine Präferenz, dass wir am 15. Oktober bestmöglich abschneiden." Dass er gerne wieder Innenminister wäre, ließ Sobotka durchklingen. "Ich mache das gerne. Es geht jetzt aber nicht um Positionen, sondern um Inhalte." Letztlich habe der Parteiobmann nach dem 15. Oktober und nach etwaigen Regierungsverhandlungen zu entscheiden, mit welchem Team er arbeitet. Es gehe um das Beste für das Gesamte und die Bevölkerung. "Dem ist alles unterzuordnen", sagte Sobotka.

 

Thomas Zeitelberger
Thomas Zeitelberger

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