Rückforderung

EU will von H. P. Martin 260.000 Euro zurück

Dem EU-Abgeordneten Hans Peter Martin drohen massive Geldrückforderungen aus dem Europaparlament. Ein vorläufiger interner Prüfbericht der für Finanzen zuständigen Generaldirektion des Europaparlaments stellt einen Schaden von mehr als 260.000 Euro fest. Martin selbst bezeichnete die Vorwürfe als "Hohn".

Sollte sich die in dem internen Bericht dem Vernehmen nach genannte Schadenssumme bestätigen, könnte das EU-Parlament einen höheren Betrag von Martin zurückfordern, als die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF in einem im September an das Europaparlament übermittelten Untersuchungsbericht ausgemacht hatte. OLAF hatte damals die Ansicht geäußert, dass dabei zum Teil der Tatbestand des schweren Betruges nach österreichischem Recht verwirklicht sei.

Martin weist Rückzahlungsansprüche zurück
Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin hat dementiert, dass im Zusammenhang mit angeblichen Regelwidrigkeiten bei der Verwendung der Sekretariatszulage des Europaparlaments Geld an ihn geflossen sei.

"Ich habe keinen Groschen aus der Sekretariatszulage je bekommen", betonte Martin. Ihm würden "offenbar Formfehler" vorgeworfen, woraus in "irgendeinen Berichten" Rückzahlungsansprüche abgeleitet würden. "Ich habe von dem Geld nie etwas gesehen", betonte Martin. Es gehe um Gelder, die durch Dritte "angeblich formwidrig an Mitarbeiter geflossen sind", so der EU-Abgeordnete. Er wehre sich auch entschieden dagegen, dass Leistungen an ihn ohne Belege ergangen wären.

Eine endgültige Entscheidung über Rückzahlungsforderungen an Martin werde "nicht mehr lange dauern", hieß es in Parlamentskreisen. Martin soll aber noch bis Jahresende Zeit bekommen, um Belege zur Aufklärung vorzulegen und Stellung zu nehmen.