Mo, 15. Oktober 2018

Gebühren

15.06.2017 17:19

Hälfte der Gemeinde kiefelt noch an Fusionsdetails

Wie die Zeit vergeht… Zweieinhalb Jahre ist es bereits her, dass die große Gemeindereform die steirische Landkarte ordentlich umzeichnete. In den neuen Kommunen selbst müssen Details der "Ehen" zum Teil noch geklärt werden. So sind in der Hälfte von ihnen noch nicht alle Gebühren auf denselben Stand gebracht.

Wasser, Kanal, Müll: Das sind die Kerngebühren, die eine Gemeinde einhebt. Das konkrete Modell und die Preise können da von Ort zu Ort auch durchaus stärker abweichen. Nun sind landauf, landab zahlreiche Nachbarn fusioniert - und müssen, damit keiner ihrer Bürger grob benachteiligt ist, die Gebühren anpassen, im Fachjargon: harmonisieren.

Klingt kompliziert, ist es auch: "Das sind sehr schwierige Prozesse", bestätigt Manfred Kindermann von der Gemeindeabteilung des Landes. Die einzelnen Kommunen haben die Aufgabe mit unterschiedlichem Tempo in Angriff genommen. "In manchen Gemeinden ging das schnell und relativ schmerzlos", sagt Kindermann. In genau der Hälfte der 130 neuen Kommunen sind bereits alle Gebühren angeglichen, bei den restlichen 65 ist zumindest eine Verordnung ausständig.

Experte beruhigt: "Sind voll im Plan"
Kindermann beunruhigt das aber nicht. Im Gegenteil: "Wir sind voll im Plan!" Er ist sich sicher, dass innerhalb des nächsten Jahres die Zahl der noch offenen Fälle deutlich reduziert wird - fachlich begleitet von den Experten aus der Landesverwaltung, die Tipps und Anregungen bieten. Es sollen letztlich nur wenige wirkliche Härtefälle bleiben.

Es ist im Übrigen nicht so, dass sich jene neuen Kommunen besonders schwer tun, die aus vielen Altgemeinden gebildet wurden. Entscheidend sei vielmehr, wie stark bereits vor der Fusion kooperiert wurde. Dort, wo es Widerstand gegen die Reform gegeben hatte und keine Gespräche stattgefunden hatten, musste die neue Gemeindeführung oft bei Null anfangen - und hinkt jetzt natürlich hinterher…

Jakob Traby, Kronen Zeitung

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