Banken-Ausschuss

Erste Zeugenladungen beim Banken-Ausschuss

Der Banken-Untersuchungsausschuss hat Finanzminister Grasser und seinen Vorgänger Edlinger geladen. Gemeinsam mit 14 weiteren Zeugen sollen sie am Montag über die Arbeit der Staatskommissäre in den Bank-Aufsichtsräten befragt werden. Rot-Schwarz bekräftigte unterdessen die gemeinsame Ambition, bis Jahresende fertig zu werden. Die FPÖ sieht den Ausschuss "in der Geiselhaft der Regierungsverhandlungen".

Ob die (einstimmig beschlossenen) Zeugenbefragungen am Montag tatsächlich stattfinden werden, hängt laut Ausschuss-Vorsitzendem Graf davon ab, ob Finanzministerium, Finanzmarktaufsicht und Nationalbank bis Donnerstag die angeforderten Akten liefern. Derzeit habe er für Verzögerungen noch Verständnis, sagt Graf. Aber sollten dem Ausschuss auf Dauer Unterlagen vorenthalten werden, dann drohen "Ordnungsstrafen, Beugestrafen, usw." An den von SPÖ und ÖVP angepeilten Weihnachtstermin glaubt er nicht: "Wenn das so weiter geht, werden wir das nicht einmal bis Ende März schaffen."

Irritiert zeigte sich Graf ob der rot-schwarzen Harmonie im Ausschuss. "Es zeichnet sich zunehmend ab, dass Rot und Schwarz im Verbund mit Orange letztendlich über den Ausschuss drüberfahren", kritisierte der FP-Mandatar. So habe man schon auf bereits vereinbarte Zeugen verzichten müssen.

SP-Budgetsprecher Matznetter und sein VP-Gegenüber Stummvoll tauschten im Anschluss an die Sitzung erste Freundlichkeiten aus. "Die SPÖ ist sehr bemüht, das einzuhalten, was die Parteivorsitzenden Schüssel und Gusenbauer beschlossen haben", freute sich Stummvoll mit Blick auf die Vereinbarung, die Ausschuss-Arbeit bis Jahresende abzuschließen.

Der SP-Fraktionschef versicherte schließlich auch, dass er sich einen Abschluss bis Ende 2006 wünschen würde. "Der Wunsch ist sehr vernünftig, ob er erfüllt werden kann, werden die nächsten Wochen zeigen", so Matznetter.