Antiterrorübung

Angst vor Angriffe auf Infrastruktur

Die Angst vor Terror beschränkt sich nicht nur auf Amokfahrten und Schießereien, Anschläge auf Infrastruktureinrichtungen könnten das öffentliche Leben massiv lahm legen. Nach der Antiterrorübung der Polizei trainiert nun seit Dienstag in Oberösterreich das Bundesheer den Schutz wichtiger Einrichtungen.

"Terroristen wollen mit geringsten Mitteln größtmöglichen Schaden anrichten - das beschränkt sich nicht allein darauf, mit Lastwagen in Menschenmengen zu fahren oder Schussattentate zu verüben", umreißt Oberösterreichs Militärkommandant Kurt Raffetseder die Ausgangsüberlegungen: "Es könnte auch Angriffe auf unsere Lebensgrundlagen geben - da gibt es bei uns sehr viele schutzwürdige Objekte."

Nach der großen Antiterrorübung der Polizei - wir berichteten - ist nun bis Donnerstag das Bundesheer gefordert. Etwa 450 Soldaten, darunter 330 Angehörige der Miliz, sichern im Assistenzeinsatz das Umspannwerk in St. Peter am Hart, das Austro-Controll-Radar in Kopfing sowie das große Arzneimittelverteilungszentrum in Braunau.

"Im Ernstfall wird die Unterstützung des Bundesheeres von der Landespolizeidirektion angefordert. Da braucht es dann ein ,Übersetzungsprogramm‘, um den Soldaten die rechtlichen Befugnisse richtig und verständlich übermitteln zu können", so Raffetseder. Militärjurist Oberst Dietmar Huber fertigte dazu Feldkarten an, auf denen auch die Unterschiede der "unmittelbaren Zwangsgewalt" durch Polizei und Militär genau erklärt werden: "Denn auch im Krisenfall müssen gesetzliche Vorgaben eingehalten werden!"

"Schnittstelle ist Herausforderung"

"Für Polizei und Bundesheer ist diese Art der Zusammenarbeit Neuland", sieht Oberösterreichs Militärkommandant Generalmajor Kurt Raffetseder die Herausforderung.

Warum wird hier von einer besonderen Herausforderung gesprochen?
Weil’s beim Antiterroreinsatz nicht um einen Militäreinsatz im Rahmen der Landesverteidigung geht, sondern um einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz. Die  Schnittstelle zwischen Heer und Polizei ist eine Herausforderung.
Da gelten dann andere Verhaltensregeln?
Wir bekommen hier Aufträge von der Sicherheitsbehörde - sicherheitspolizeiliche Befugnisse sind genau geregelt, die müssen wir den Soldaten erst übermitteln.
Die Polizei schafft an?
Nein, die erteilt nur den Auftrag, der dem Bundesheer aber genügend eigenen Spielraum lässt.

Johann Haginger, Kronen-Zeitung

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