Große Koalition

Experten: “Scheu, einen Toten für tot zu erklären”

Nach dem Freitag-Gipfeltreffen der beiden Parteichefs von SPÖ und ÖVP, Gusenbauer und Schüssel, bei dem die Entscheidung über die Bildung einer großen Koalition wieder aufgeschoben wurde, glauben Experten nicht mehr an das Zustandekommen von Rot-Schwarz. Die Meinungsforscher Werner Beutelmeyer, Peter Pelinka und Peter Filzmaier haben ernste Zweifel geäußert.

Es gebe offenbar eine "Scheu, einen Toten für tot zu erklären", formuliert Pelinka in Ö1 seine Einschätzung über die Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition von SPÖ und ÖVP. Er rechnet damit, dass das Scheitern der Regierungsverhandlungen in der kommenden Woche entweder "deutlich" oder sogar gleich "offiziell" wird.

Laut Meinungsforscher Beutelmeyer vom market-institut halten die Österreicher den Karren für endgültig verfahren. Es gebe eine "Einschätzung, dass das Ganze sich nicht mehr ausgeht". Und Filzmaier geißelt die "Kommunikationslogik" der beiden Großparteien, die sich via Medien allerhand Unfreundlichkeiten ausgerichtet haben. Diese habe die "Verhandlungslogik" verdrängt.

ÖVP ist schuld
Die Schuld am voraussichtlichen Scheitern einer rot-schwarzen Regierung schreibt die Bevölkerung laut Beutelmeyer vor allem der ÖVP zu, mit ihrer "Starrheit und Unflexibilität". Das schlage sich in den aktuellen Umfragen nieder. Allerdings hätte die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt verloren, das treffe zwar vor allem die ÖVP, aber auch die SPÖ.

Was die immer wieder ins Spiel gebrachte Variante einer Minderheitsregierung anlangt, rechnen Filzmaier und Pelinka mit einer geringen Lebensdauer einer solchen Konstellation. Nur Beutelmeyer meint, dass allfällige Neuwahlen auch erst im Jahr 2008 stattfinden könnten.

Standpunkte unverändert
Das rot-schwarze Giganten-Treffen der Parteichefs Gusenbauer und Schüssel hatte nichts Neues in Sachen große Koalition gebracht. Zweieinhalb Stunden wurde am Freitagnachmittag miteinander debattiert, die Standpunkte blieben die gleichen. Schüssel will erst wieder verhandeln, wenn die Untersuchungsausschüsse abgeschlossen sind, Gusenbauer möchte die Phase vor den Zeugenbefragungen nutzen.

Trotzdem wurde noch einmal eine Art gemeinsame Frist gesetzt: Bis Mitte kommender Woche sollen auf informeller Ebene weitere Gespräche geführt werden, anschließend werden die Parteichefs die Gremien befragen.