03.11.2006 16:47 |

Koalitionsgespräche

Geheimtreffen hat bereits stattgefunden

Das für "diese Tage" angekündigte Treffen von SP-Vorsitzendem Gusenbauer mit VP-Obmann Schüssel hat bereits stattgefunden - allerdings nicht als Vier-, sondern als Sechs-Augen- Gespräch: Die beiden Parteichefs haben sich am Allerheiligen-Nachmittag mit Bundespräsident Fischer zusammengesetzt.

Über die Ergebnisse wurde Vertraulichkeit vereinbart, hieß es in SPÖ, ÖVP und Präsidentschaftskanzlei unisono. Auskunft gab es lediglich über die angeblich gute Gesprächsatmosphäre.

Wie es mit den Koalitionsverhandlungen weiter geht - konkret: ob die ÖVP die unterbrochenen Gespräche nun wieder aufnimmt -, ist jedoch weiter unklar. Schüssel war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. VP-Klubchef Molterer und Generalsekretär Lopatka wollten das Gespräch mit Verweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit nicht kommentieren. Auch seitens der SPÖ war über den Inhalt des Treffens nichts zu erfahren.

ÖVP mit Angst vor Überstimmung
Einmal mehr wies die SPÖ am Donnerstag allerdings Verdächtigungen der ÖVP zurück, man strebe nach der gemeinsamen Einsetzung des Eurofighter-U-Ausschusses eine weitere Zusammenarbeit mit FPÖ und Grünen an. "Es gibt keine Dreier-Koalition", betonte Klubchef Cap und versicherte, die SPÖ habe sicherlich nicht vor, die ÖVP nun permanent mit rot-grün-blauer Mehrheit zu überstimmen. Und Bundesgeschäftsführer Darabos bot der ÖVP im Ö1-Mittagsjournal eine Erklärung an, "dass wir, wie es dem Regierungsauftrag entspricht, an einer Großen Koalition arbeiten."

Zurückgenommen werden müsste die Einstellung der Verhandlungen wohl vom ÖVP-Parteivorstand - einen Termin für die nächste Sitzung gibt es laut Lopatka noch nicht. Die SPÖ hat dagegen für Montagvormittag eine Präsidiumssitzung angesetzt, bei der allfällige neue Weichenstellungen getroffen werden können.

Neisser fordert Erneuerung in ÖVP
Der frühere ÖVP-Klubobmann und ehemalige Zweite Nationalratspräsident Neisser fordert unterdessen einen Erneuerungsprozess für die Volkspartei. Derzeit herrsche zwischen SPÖ und ÖVP eine "Atmosphäre, die eine gemeinsame Regierung nahezu unmöglich macht. Das sind gestörte zwischenmenschliche Beziehungen. Ich habe deswegen keine große Hoffnung, weil sich Personen normalerweise nicht ändern". Neuwahlen würden der ÖVP nicht nützen.

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