Protest geht weiter

Temelín-Gegner haben Parteien nun satt

Oberösterreichs Atomgegner haben nach dem missglückten Entschließungsantrag gegen Temelín im Parlament die Bundesparteien endgültig satt: Der Antrag, der Sicherheitsmaßnahmen laut Melker Abkommen forderte, kam nicht zustande, weil Politiker aus Parteitaktik reihenweise „umfielen“.

Auf Landesebene waren sich beim letzten Atomgipfel noch alle einig gewesen: Bevor das südböhmische Atomkraftwerk behördlich kollaudiert wird, müssen die Nachrüstungen fertig sein, sonst wird Österreich eine völkerrechtliche Klage einbringen. Auf diese Position sollte sich der neu gewählte Nationalrat in seiner ersten Sitzung am Montag festlegen und die Bundesregierung verpflichten, sie zu vertreten.

Nachdem die Bundes-VP eine Abmilderung des Antrags gefordert hatte, gab zuerst das BZÖ nach, dann brach die Anti-Temelín-Allianz völlig zusammen: Nach Darstellung der SP seien die Grünen umgefallen, weil sie Angst gehabt hätten, dass der Antrag als „Rot-grün-blaue Dreierkoalition“ ins Gerede kommen würde. Laut Grünen habe das auch die SP befürchtet und keinen gemeinsamen Antrag mit der FP mehr gewollt.

Übrig blieben „Gespräche mit Prag“, von denen die Atomgegner nichts halten: „Fortsetzung der bisherigen zahnlosen Politik“, so „atomstopp oberösterreich“.

 

 

Foto: rubra

Samstag, 19. Juni 2021
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