Mo, 16. Juli 2018

30.10.2006 16:20

Große Koalition

Das freie Wort
Ich bin Jahrgang 1935 und habe daher die diversen Spielarten der großen Koalition seit 1945 bewusst und teilweise hautnah miterlebt. Sie war in der Aufbauphase der Zweiten Republik sicherlich berechtigt und effizient, versank aber schließlich unrühmlich im Proporzsumpf.

Sicherlich ist es das gute Recht, vielleicht sogar die Pflicht des Herrn Bundespräsidenten, ungeachtet dessen seiner Präferenz für diese Regierungsform Ausdruck zu verleihen, wie am Staatsfeiertag unmissverständlich geschehen.

Obwohl die Verhandlungspartner noch keine formelle Einigung erzielt haben, weisen die ersten Vorzeichen doch bereits jetzt in die alte Richtung: Menetekelgleich ist bei der Verbund AG anlässlich der kürzlichen Vorstandsbestellung das altbekannte Proporzgespenst an der Wand erschienen! Der ungebrochene Optimismus des Herrn Bundespräsidenten in allen Ehren, aber wie will er dem Rückfall in die sattsam bekannten Praktiken der Vergangenheit wehren, wo ihm doch de facto kein anderes Mittel als "mahnende Worte" zur Verfügung steht?


Im Übrigen war die Ära Schüssel nicht die schlechteste, zumindestens gelang nach jahrzehntelangem Politisieren auf Pump die Konsolidierung der Staatsfinanzen, wenn man auch nicht mit allem zufrieden sein kann. Am wenigsten stören mich dabei die angebliche soziale Kälte und die verfehlte Bildungspolitik. Erstere ist die negative Etikettierung einer Politik, die sich an den finanziellen Möglichkeiten orientiert, und Letztere ist von "pisanisch" gschaftelhubernden Universitätsprofessoren herbeigeredet. Was soll so gut am viel gepriesenen finnischen Vorbild sein, wenn sich das Musterland einer über dem EU-Durchschnitt liegenden Jugendarbeitslosigkeit erfreut? Und wozu wünscht sich Prof. Van der Bellen 2010 100.000 Akademiker mehr, wenn bereits jetzt von Jahr zu Jahr mehr Jungakademiker keinen Arbeitsplatz finden?

Vielmehr stört mich an der abgelösten Bundesregierung die servile Haltung gegenüber der EU und die unverständlich "gutmenschliche" Einwanderungs- und Asylpolitik, die uns zum Traumziel von Rauschgiftdealern und sonstigen Kriminellen machte. Und die Abfangjäger? Nun, eine andere Typenwahl wäre billiger gewesen, am besten hätte man vom russischen "Schnäppchenangebot" Gebrauch gemacht und die MiG 29 "Fulcrum" gewählt, aber da wäre der Westen vielleicht böse gewesen?

Alles in allem, wie wird's weitergehen? Wahrscheinlich führt an der großen Koalition kein Weg vorbei, denn Schwarz-Blau-Grün ist doch in der Praxis kaum vorstellbar, müssten doch vor allem die beiden Junior-Partner über ihre mehr als kontrastierenden Ideologien hinwegsehen, was wohl einem von vornherein misslungenen Salto mortale gleichkäme. Hoffen wir also, dass die optimistische Stellung des Herrn Bundespräsidenten zu der von ihm bevorzugten Regierungsform sich diesmal als richtig erweist!




Mag. Dr. Johannes Binder, Salzburg
erschienen am Di, 31.10.

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