Direkte Demokratie

Das freie Wort

Als weiteres europäisches Land hat Portugal die Abhaltung einer Volksabstimmung beschlossen. Dabei ging es der Regierung, so der Sprecher, nicht in erster Linie um ein klares Ja oder Nein zum Thema Abtreibung, sondern um die Wahrung demokratischer Rechte des Volkes.

Diese Entwicklung im restlichen Europa hält uns den Zustand unserer eigenen Demokratie schmerzlich vor Augen.

Nach Eurofighterkauf, EU-Verfassung, EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei usw. hat die Schüssel-Regierung in den letzten Jahren ungewollt die Sinne der ÖsterreicherInnen zum restriktiven Umgang mit der direkten Demokratie geschärft.

Jede künftige österreichische Regierung, wenn es denn bald eine geben wird, wäre gut beraten, dem Beispiel anderer europäischer Länder zu folgen. Denn sie wird u. a. auch daran gemessen werden.

Franz Seidl, per E-Mail
erschienen am Di, 31.10.