Böser Vorwurf

Wird Temelín-Beschluss von VP sabotiert?

(Bild: Chris Koller)

„Wir haben Informationen, dass Wilhelm Molterer interveniert hat, um den Antrag zu verwässern“, werfen die AKW-Gegner von „atomstopp oberösterreich“ dem VP-Klubchef im Parlament vor, den Kampf gegen Temelín zu sabotieren. Der Nationalrat soll am Montag von Tschechien die fehlenden Sicherheitsmaßnahmen einfordern.

Ein Entschließungsantrag, der ursprünglich von allen Parteien getragen wurde, verlangt, dass die Mängel noch vor der behördlichen Kollaudierung des Reaktors beseitigt werden. „Dafür hat sich auch die VP Oberösterreich eingesetzt“, betont „atomstopp“-Sprecher Roland Egger: „Erst auf Intervention von Molterer wurde der Antrag so geändert, dass die Sicherheitsmaßnahmen erst bei der Kollaudierung vorliegen müssen.“ Woran besonders bedenklich sei, dass Molterer selbst Oberösterreicher - aus Sierning bei Steyr - ist: „Er setzt sich über die vitalen Interessen seines eigenen Landes hinweg“, so Egger.

Die Atomgegner appellieren an die VP-Abgeordneten, Courage zu zeigen und gemeinsam mit den anderen Parteien den Antrag in der ursprünglichen Form zu beschließen. Halte sich Tschechien dann immer noch nicht an die Melker Vereinbarung, so sei der Weg frei, die ausständigen Sicherheitsmaßnahmen über eine Völkerrechtsklage einzufordern.

 

 

 

Foto: Chris Koller