Weiterer Anlauf

Neues Trump-Dekret zu US-Einreisestopp erwartet

(Bild: AFP)

Voraussichtlich am Montag wird US-Präsident Donald Trump ein neues Dekret über ein Einreiseverbot für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern in die USA verkünden. Das berichtete die "Washington Post" am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise.

Es wird davon ausgegangen, dass die Verfügung eine überarbeitete Version des Einreiseverbots ist, das Trump im Jänner unterzeichnet hatte und das dann gerichtlich gestoppt wurde. Von der Anordnung betroffen sind Bürger der Länder Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen.

Aus Regierungskreisen hatte es geheißen, Trump entwickle eine neue, besser umrissene Verfügung. Der Präsident hatte seinen Einreisestopp unerschütterlich verteidigt und ihn damit begründet, so Amerikaner vor Terroristen schützen zu können.

Trump hatte Ende Jänner unter Hinweis auf die Gefahr terroristischer Anschläge einen 90- tägigen Einreisestopp für Menschen aus sieben mehrheitlich islamisch geprägten Ländern sowie für alle Flüchtlinge verfügt, was weltweit für Kritik sorgte.

Gericht hob US-Einreiseverbot auf
Die Durchsetzung des Einreiseverbots scheiterte vor Gericht. Ein Berufungsgericht lehnte Anfang Februar den Antrag der US-Regierung ab, das Dekret wieder in Kraft zu setzen.