Striktes Gesetz

Schwarzenegger kämpft gegen Treibhausgase

Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat am Mittwoch seine Unterschrift unter ein striktes Gesetz zur Reduzierung von Treibhausgasen gesetzt. Damit sagte der US-Westküstenstaat dem Ausstoß schädlicher Treibhausgase in Eigeninitiative den Kampf an und setzt nun die in den Vereinigten Staaten schärfsten Kontrollmaßnahmen durch.

Ende August hatte sich der Gouverneur mit den Abgeordneten in der Landeshauptstadt Sacramento darauf geeinigt, eine Emissionsbegrenzung gesetzlich festzulegen und den Ausstoß der Schadstoffe bis 2020 um 25 Prozent auf das Niveau von 1990 zu senken.

Schwarzenegger hatte das Ergebnis wochenlanger Verhandlungen zwischen seiner Partei und dem von Demokraten dominierten Parlament als "historisches Abkommen" bezeichnet. Im weltweiten Vergleich rangiert der bevölkerungsreichste US-Staat beim Ausstoß von Treibhausgasen derzeit an zwölfter Stelle. Die neue Regelung betrifft vor allem Industriebereiche wie Kraftwerke und Raffinerien. Sie sieht auch den Handel mit Emissionsrechten vor, wenn Betriebe ihre Quoten überziehen oder unter der Obergrenze bleiben.