Mi, 20. März 2019
01.09.2016 21:48

Schulz glaubt daran:

Visafreiheit für Türken noch nicht gescheitert

Trotz der starren Haltung der Türkei hält EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Verhandlungen über Visafreiheit nicht für gescheitert. Einen Durchbruch konnte der deutsche SPD-Politiker am Donnerstag in Ankara allerdings nicht erzielen. Eine Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze - die aus Sicht der EU Voraussetzung für die Visumfreiheit ist - lehnte Ministerpräsident Binali Yildirim ab.

"Zum jetzigen Zeitpunkt bewegt sich aufgrund der Differenzen, die wir haben, in dieser Frage nichts", räumte Schulz nach einem Treffen mit Yildirim ein. Die Reform der türkischen Anti-Terror-Gesetze sei zwar ein "Grundkriterium". Er fügte aber hinzu: "Ich glaube nicht, dass es am Ende scheitern muss, sondern dass es die Chance gibt, über die abgemachten Vereinbarungen nachzudenken."

Premier: "Für uns geht es hier um Leben und Tod"
Yildirim betonte, aufgrund der aktuellen Umstände in der Türkei könne es keine Lockerungen beim Anti-Terror-Gesetz geben. Die Türkei kämpfe derzeit gegen mehrere Terrororganisationen. "Für uns geht es hier um Leben und Tod." Er sei sich aber mit Schulz darin einig, dass man in der Frage weiter im Gespräch bleiben müsse.

Das Europaparlament will nicht über eine Visafreiheit beraten, solange die Regierung in Ankara nicht alle vereinbarten Kriterien erfüllt. Eine der wenigen noch offenen Bedingungen ist die Änderung der Terrorgesetze, bei denen die EU befürchtet, dass sie gegen Regierungskritiker missbraucht werden könnten.

Ankara besteht auf Aufhebung bis Oktober
Die türkische Regierung hat gedroht, ohne Visafreiheit das Flüchtlingsabkommen mit der EU platzen zu lassen. Die Visafreiheit war im Rahmen des Flüchtlingspaktes ursprünglich bis Ende Juni angestrebt worden, wenn die Türkei alle Bedingungen erfüllt. Nun erwartet die Türkei eine Aufhebung der Visumspflicht bis Oktober.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Völlige Neuauflage
BMW S 1000 RR: Ihre Stärken - und ihre Schwäche
Video Show Auto
Für 80 Millionen Euro
Wird ER der neue Arjen Robben bei Bayern München?
Fußball International
Islamisten, Neonazis
Katia Wagner: Terror - was dürfen die Medien?
Video Show Brennpunkt
Fußballer des Jahres
Arnautovic selbstbewusst: „Es gibt keine Krise!“
Fußball International
Vor dem CAS
Financial Fairplay: PSG „gewinnt“ gegen UEFA!
Fußball International
„Alte Liebe zu Altach“
Neuer Altach-Trainer Pastoor setzt auf Kontinuität
Fußball National
Verspannungen lindern
Gassigehen gegen Kreuzweh
Gesund & Fit

Newsletter