Neues Ressort

Kommissar für Einwanderung

Angesichts zunehmender Flüchtlingsströme erwägt die EU-Kommission die Schaffung eines neuen Ressorts für Einwanderungsfragen. Wie es in Kreisen der Brüsseler Behörde am Montag hieß, könnte der neue Posten des Einwanderungskommissars schon im Jänner eingeführt werden.

Genau dann könnte die EU-Kommission wegen der möglichen Aufnahme von Bulgarien und Rumänien um zwei Sitze erweitert werden. Aber: „Es ist noch zu früh, um zu sagen, was Kommissionspräsident Barroso tun wird“.

Der neue Kommissar könnte Teile des Aufgabengebiets von Kommissions-Vizepräsident Frattini übernehmen, der für Justiz, Sicherheit und Freiheit zuständig ist. Wer den Posten erhalten soll, ist offen. Weder rumänische noch bulgarische Kandidaten verfügten über ausreichend Erfahrung für ein derart sensibles Gebiet.

Vermutlich werde das Amt an einen Vertreter aus einem der größeren EU-Länder vergeben. Für den zweiten neuen Kommissarsposten könnte das Aufgabengebiet von Markos Kyprianou geteilt werden, der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig ist.

Der Bedarf nach einem Einwanderungskommissar ist zuletzt stark gestiegen. Besonders aus Afrika nehmen die Flüchtlingsströme in die EU kräftig zu. Erst vor kurzem hatten Spanien, Malta und Italien die EU deswegen um Hilfe gebeten. Die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien in die EU könnte sich allerdings noch um ein Jahr verzögern, falls die EU-Kommission am 26. September zu der Auffassung gelangt, dass die Länder noch nicht beitrittsreif sind.