Atomstreit

Iran droht mit IAEO-Aussperrung

Der Iran will mit dem Ende sämtlicher Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde auf eine Verhängung von Sanktionen durch den UNO-Sicherheitsrat reagieren. Das iranische Parlament hat schon einen entsprechender Gesetzentwurf in Vorbereitung gegeben.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das iranische Parlament unangekündigte IAEO-Inspektionen per Gesetz gestoppt. Möglich waren seither aber weiter angekündigte Inspektionen im Rahmen des internationalen Abkommens zur Nicht-Verbreitung von Atomwaffen.

„Im Fall von Sanktionen würde das Parlament die Regierung verpflichten, sämtliche Formen von Inspektionen zu blockieren“, der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und Sicherheit, Alaeddin Boroujerdi.

Bei einem internationalen Treffen in Berlin soll über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran beraten werden. An dem „5 plus 1“-Treffen nehmen neben Deutschland noch die Vertreter der USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien teil.

Insbesondere soll ausgelotet werden, ob sich auch China und Russland nach Ablauf des Ultimatums des UNO-Sicherheitsrats an möglichen Sanktionen gegen den Iran beteiligen wollen. Beide Länder haben sich dazu bisher sehr zurückhaltend geäußert.

Einen Tag nach dem enttäuschenden Gespräch mit Irans Präsident Ahmadinejad drängte UNO-Generalsekretär Annan weiter auf eine friedliche Lösung des Atomkonflikts. „Wir wollen eine Konfrontation vermeiden“, sagte Annan in Katar, einer weiteren Station seiner Nahost-Reise.