Di, 17. Juli 2018

"Viel Klein-Klein"

08.06.2016 20:37

Flüchtlingsfrage: Juncker kritisiert EU-Staaten

Für das Scheitern der europäischen Flüchtlingspolitik sind nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor allem die Staaten Mittel- und Osteuropas verantwortlich. "In der Flüchtlingsfrage ist nicht die EU gescheitert, denn das Parlament und die Kommission haben Vorschläge gemacht", sagte Juncker am Mittwoch.

Die meisten Mitgliedsstaaten setzten diese Vorschläge jedoch nicht um. "Statt Ross und Reiter zu nennen, beschuldigt man die Europäische Union", erklärte Juncker am Mittwoch gegenüber der "Südwest Presse".

"Unterschiedliche nationale Befindlichkeiten"
In der Flüchtlingsfrage zeigten sich "unterschiedliche nationale Befindlichkeiten". Viele mittel- und osteuropäische Länder seien den Umgang mit Ausländern nicht gewohnt. "Der Eiserne Vorhang ist erst vor 25 Jahren gefallen. Diese Zeit reicht nicht, um sich neue kollektive Reflexe zuzulegen."

Der Kommissionspräsident kritisierte auch die Art und Weise, "wie europäische Spitzenpolitiker manchmal über Europa reden". Mitunter könne der "irreführende Eindruck entstehen, Europa sei eine Kampfarena, in der jeder gegen jeden antritt". Tatsächlich könne es in Europa "nur Gewinner oder nur Verlierer" geben.

Juncker: "Europa ist noch immer ein Friedensprojekt"
Die EU-Kommission müsse sich stärker um die großen Probleme kümmern und nicht "um das Klein-Klein" wie zu Zeiten der Vorgängerkommission. Europa sei "noch immer ein Friedensprojekt. Die Vorgänge in der Ukraine sollten den Blick gerade dafür schärfen", sagte Juncker. Jungen Menschen könne Europa jedoch "meist nicht mehr mit Krieg und Frieden" erklärt werden, gab er zu bedenken.

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