27.05.2016 17:03 |

OGH-Urteil

Zu viel Lohn am Konto: Wer nachfragt, behält ihn

Wer freut sich nicht, wenn auf dem Konto plötzlich mehr Lohn aufscheint als sonst? Einer Hausmeisterin jedenfalls kam genau das eigenartig vor. Sie fragte beim Arbeitgeber nach. Dieser erkannte den Fehler nicht. Jahre später sollte die Frau dann alles zurückzahlen: Nein, sagt jetzt der Oberste Gerichtshof.

830 Euro monatlich bekam die Frau über einen gewissen Zeitraum mehr als gewohnt. Sie fragte dreimal bei der Hausverwaltung nach, ob das richtig sei - diese bejahte. Die Überraschung kam Jahre später: Da klagte die neue Hauseigentümerin die Überzahlungen samt Zinsen und Kosten ein, gesamt: 15.448 Euro. In erster Instanz wurde die Forderung gänzlich abgewiesen. Dann sollte die Hauswartin doch einen Teil bezahlen.

Zurückzahlen muss nur, wer nicht nachforscht
Jetzt entschied der OGH, dass sie gar nicht zahlen muss - "aufgrund der nachweislichen Gutgläubigkeit der Hausbesorgerin", wie Anwalt Gerold Beneder erklärt. Zu zahlen wäre dann, wenn man zwar Zweifel hat, aber seiner Pflicht, nachzuforschen, ob alles stimmt, nicht nachkommt.

Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Bundesliga im TICKER
LIVE: Kriegt Ilzers Austria beim WAC die Kurve?
Fußball National
Klare Sache im Ländle
Gnadenlose Altacher zerlegen St. Pölten mit 6:0!
Fußball National
Lausiges Schmidt-Debüt
5:0! Rapid „frisst“ Admira mit Haut & Haaren auf
Fußball National
Streit eskalierte
Kontrahent mit Stich in den Hals schwer verletzt
Niederösterreich
Herzogs Goalgetter
ÖFB-Team-Schreck erzielt Rabona-Tor in 90. Minute
Fußball International
Bei Weltrekordversuch
Stuntman stürzt aus 95 Metern Höhe in Wolfgangsee
Oberösterreich
In Top-Spielklasse
Mexicano loco! Erzielt Traumtor und zieht Hose aus
Fußball International

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Newsletter