05.08.2006 13:41 |

Bürgerlisten

Viele Gruppen wollen bei Wahl kandidieren

Nicht nur FPÖ, Hans-Peter Martin und KPÖ sammeln gerade eifrig Unterstützungserklärungen für die Nationalrastwahl am 1. Oktober. Eine stattliche Zahl an Namens- und Bürgerlisten hat es sich zum Ziel gesetzt, zur Wahl anzutreten. Eine vollständige Aufzählung aller Gruppen ist nicht möglich - für das Sammeln von Unterstützern ist kein Formalakt notwendig. Zwölf Listen sind jedoch schon bekannt.

Viele Gruppierungen bezeichnen sich als "neues Angebot" oder "einzige Alternative" zum derzeitigen Parteiensystem. Manche Listen scheinen aber auch vor allem aus Jux um Unterstützer zu werben. So betätigt sich etwa der "Puch-Klub ÖHA - gleiten statt bremsen" mit Sitz in Grieskirchen in Oberösterreich als "Autogrammjäger". Er tritt für ein "sorgenfreies Leben" mit Puch-Motorrädern und -Mopeds ein.

Im Wahlkreis Wien sammelt unter anderem die Sozialistische Linkspartei Unterstützungserklärungen. Die Liste richtet sich gegen Soziallabbau, Rassismus und Neoliberalismus. Die "Soziale Heimat Partei Österreichs" - Parteifarbe weiß - ist eine Wiener FPÖ-Abspaltung. Die Rosa Liste Österreich (RLÖ) strebt die Reduzierung der Abgeordneten- und Politikergehälter, Geschlechtergleichstellung und die Liberalisierung des Strafgesetzes an.

Österreichweit tritt die Initiative 2000 mit einem "humanistischen Konzept" an. Die aus Tirol stammende Anti-EU-Wahlinitiative "Neutrales Freies Österreich" sammelt ebenfalls österreichweit, genau wie die Österreichische Bürger- und Wirtschaftspartei (ÖBWP). Dazu kommen die Violette Partei Österreichs (VPÖ) und die Bürgerliste Österreichs aus Baden bei Wien.

Einem internationalen Trend folgend hat sich auch in Österreich eine so genannte Piratenpartei konstituiert. Die "Piraten Partei Österreichs" (PPÖ) setzt sich gegen Softwarepatente, für eine Reform des Urheberrechts und für die Straffreiheit von Privatkopien ein.

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