03.08.2006 11:58 |

Namens-Farce

BZÖ will sich "Die Freiheitlichen" nennen

Nach dem Konflikt um die Reihung am Stimmzettel bahnt sich zwischen FPÖ und BZÖ auch ein Namens-Streit an. Die Orangen wollen nämlich nicht nur in Kärnten mit dem Vortitel "Die Freiheitlichen" antreten, sondern in ganz Österreich. FPÖ-Generalsekretär Vilimsky forderte die Wahlbehörden bereits zum Eingreifen auf.

Dass die Orangen in Kärnten als "Die Freiheitlichen - Liste Jörg Haider - BZÖ" kandidieren, ist schon länger bekannt. Nun ist auch für den Rest von Österreich Ähnliches geplant - nur eben nicht mit dem Namen von Landeshauptmann Jörg Haider, sondern mit jenem des BZÖ- Spitzenkandidaten Peter Westenthaler. Probleme mit der FPÖ, die als "Freiheitliche Partei Österreichs" am Stimmzettel stehen wird, erwartet Scheuch nicht.

Die FPÖ protestiert allerdings gegen die Vorgehensweise der orangen Abspaltung und sieht die Unterscheidbarkeit der beiden Parteien am Stimmzettel gefährdet. "Zuerst wollten sie sich von der Freiheitlichen Partei trennen, jetzt sehen sie, dass sie mit ihrem Projekt unter allen Wahrnehmungsgrenzen bleiben und wollen zwei Monate vor der Wahl eine frontale Kehrtwende einlegen", kritisiert FP-Generalsekretär Vilimsky seine Ex-Kollegen vom BZÖ.

FPÖ will Wahl anfechten
Vilimsky fordert die zuständigen Landes- und Bundeswahlbehörden auf, einzugreifen und dem BZÖ die freiheitliche Namens-Ergänzung zu untersagen. Sollten die Wahlbehörden nicht eingreifen, plant die FPÖ zuerst eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof, dann die Anfechtung der Nationalratswahl.

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