Sa, 20. Oktober 2018

"Kasperltheater"

19.03.2016 17:04

Blauer Politik-Aktionismus mit 24-Stunden-Marathon

Unnötiger Plappermarathon oder gelungene Protestaktion? 24 Stunden lang zerredete die Opposition - allen voran die FPÖ - im Wiener Landtag die umstrittene Baunovelle. Wie berichtet, haben die Blauen aus Protest am Freitag 64 Redner gemeldet, die ÖVP zog nach. Insgesamt dauerte die Sitzung 29 Stunden. Samstag, kurz nach 14 Uhr: Landtagspräsident Harry Kopietz (SPÖ) erklärt die Sitzung für beendet. Die noch anwesenden Politiker waren sichtlich erleichtert.

Insgesamt 24 Stunden hat sich die Opposition den Mund fusselig geredet. Allen voran die FPÖ - von wenigen Unterbrechungen abgesehen, war das Rednerpult ausschließlich in blauer Hand. Geholfen hat es freilich nicht - die Novelle, wonach Asylquartiere ohne Baubewilligung errichtet werden können, wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

Die Opposition zeigte sich dennoch zufrieden: "Das Ende der langen Nacht der Bürgerrechte", so FPÖ-Klubobmann Dominik Nepp. "Diese Maßnahme war ein deutliches Zeichen gelebter Demokratie", meint Gernot Blümel (ÖVP).

Kritik an der Marathon-Sitzung kommt von der SPÖ: "Ein Kasperltheater, das dem Steuerzahler teuer zu stehen kommt." Etliche Rathaus-Mitarbeiter seien durch die Aktion zu unnötigen Überstunden verdonnert worden.

Der zuständige Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) und sein Vertreter Kurt Stürzenbecher bewiesen jedenfalls auch in der Nacht Sitzfleisch. Mit Wasser, Dehnübungen und einem Blick aufs Handy kämpfte Ludwig gegen die Müdigkeit an.

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