Wahltag

Wahl-Vorverlegung auf den 1. Oktober fix

Die Nationalratswahl 2006 findet am 1. Oktober statt. Das teilte Nationalratspräsident Khol Mittwoch Abend nach der Präsidiale mit. Demnach haben sich die vier Parlamentsfraktionen auf einen gemeinsamen Initiativantrag geeinigt, mit dem die Gesetzgebungsperiode verkürzt wird. In der Begründung des Antrags wird der 1. Oktober als vorgezogener Termin für den Urnengang angegeben.

Die vorzeitige Auflösung des Nationalrats soll am Freitag von den Abgeordneten einstimmig beschlossen werden.

Der Wahltermin wird dann endgültig in einer Sitzung des Hauptausschusses fixiert, die für den 27. Juli anberaumt wurde.

Wunschdatum der Parteien angenommen
Khol wollte keine inhaltliche Erläuterung abgeben, warum gerade der 1. Oktober als Zeitpunkt für den Urnengang auserkoren wurde. Er verwies lediglich darauf, dass dieses Datum als Wunsch der vier Klubs an ihn herangetragen worden sei.