Mi, 26. September 2018

Raketenprogramm

31.12.2015 07:02

USA planen neue Sanktionen gegen den Iran

Die USA wollen einem Bericht zufolge neue Sanktionen gegen Unternehmen und Einzelpersonen im Iran, in Hong Kong und den Vereinten Arabischen Emiraten erlassen. Hintergrund seien Verbindungen zum iranischen Raketenprogramm, wie das "Wall Street Journal" am Mittwoch meldete. Das US-Finanzministerium und die iranische Regierung gaben zunächst keine Stellungnahme zu dem Bericht ab.

Die Strafmaßnahmen richten sich demnach unter anderem gegen ein Unternehmen mit Sitz in den Vereinten Arabischen Emiraten, das den Iran bei der Beschaffung von Materialien zur Entwicklung ballistischer Raketen unterstützt haben soll. Außerdem stehen dem Bericht zufolge fünf iranische Beamte, die an dem Raketenprogramm mitarbeiten sollen, auf der Sanktionsliste. Der Iran hatte im Oktober und November zwei Langstreckenraketen getestet und damit nach Einschätzung der USA gegen eine UN-Resolution verstoßen, die Teheran die Entwicklung ballistischer Raketen verbietet.

Atomabkommen möglicherweise gefährdet
Neue Sanktionen könnten das Atomabkommen gefährden, das der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland nach jahrelangen Verhandlungen erst im Juli geschlossen haben. Die Wiener Vereinbarung sieht vor, dass im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms die USA, die EU und die UNO ihre Wirtschaftssanktionen schrittweise aufheben. Die ersten Strafmaßnahmen sollen fallen, sobald die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt hat, dass Teheran seinen wichtigsten Verpflichtungen nachgekommen ist.

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