Mi, 23. Jänner 2019

FP will "Superamt"

29.12.2015 21:23

Künftig Kanzler und Bundespräsident in einem?

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat im anlaufenden Bundespräsidenten-Wahlkampf die alte freiheitliche Idee einer Fusion des Amtes mit jenem des Bundeskanzlers reaktiviert. Im ORF regte er eine Diskussion an, "ob es nicht vernünftig wäre, die Funktionen des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers in einem Superamt zusammenzulegen". Voraussetzung dafür wäre eine Direktwahl.

Zur Frage, ob ein künftiger Bundespräsident einen FPÖ-Kandidaten zum Bundeskanzler ernennen würde, meinte Strache in "Wien heute", das habe nicht der Bundespräsident zu sagen. Das sei "eine Entscheidung des Souveräns" und damit des Wählers.

Nichts Neues hatte Strache in Sachen FPÖ-Kandidat für die Bundespräsidenten-Wahl zu berichten. Die Entscheidung werde der Bundesparteivorstand treffen. "Das kann ein unabhängiger Kandidat sein, das kann ein Parteikandidat sein."

Kritik übte der FPÖ-Obmann am scheidenden Bundespräsidenten Heinz Fischer. Dieser habe "versucht, den Eindruck zu hinterlassen, ein überparteilicher Bundespräsident gewesen zu sein. Ich hab das leider Gottes für mich persönlich anders wahrnehmen müssen. Ich habe durchaus immer wieder erlebt, dass er parteipolitisch agiert und gehandelt hat. Das würde ich mir in Zukunft anders wünschen."

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