Gegen Neuwahl

Schnell sichert Regierung massiv ab!

12.12.2015 17:27

Seit einem "Krone"-Interview am Samstag steht es fest: Auch wenn die verbliebenen Überreste der Stronach-Partei die Salzburger Landesregierung stürzen wollen, scheitern sie im Ansatz. Dr. Karl Schnell, Arzt aus Saalbach-Hinterglemm, nach der Abspaltung von der Strache-FPÖ nun Chef der hellblauen "Freien Partei Salzburg" sichert Haslauer, Rössler, Stöckl & Co. seine Unterstützung zu.

Nüchtern, wenn auch mit ein wenig Emotionen, steckte der wohl erfahrenste Politiker des Landes (er gehörte mehreren Regierungen an) seine Eckpunkte ab:
-) "Wir haben irre Probleme, die mehr als 20.000 Arbeitslosen, das Heer der unkontrollierten Flüchtlinge und die noch immer undurchsichtige finanzielle Lage. "
-) "In dieser Situation Neuwahlen zu verlangen, ist höchst unverantwortlich."
Deshalb stehe ich mit meinem Team - wir haben insgesamt fünf Abgeordnete im Landtag - klar für eine absolute Unterstützung der Regierung, obwohl wir - etwa in der Asylfrage - ganz und gar nicht mit den Beschlüssen einverstanden sind."
-) "Ich bin ein verantwortungsvoller Politiker und ich möchte weiter arbeiten. Gelegentlich werden wir Gesetzesvorlagen nicht zustimmen. Das scheint mir kein Drama zu sein, wir praktizieren Demokratie."
-) "Es geht nicht um die Verteilung von neuen Posten, etwa ob Helmut Naderer statt Hans Mayr Landesrat werden will."

Und dann die Frontalattacke gegen seinen früheren Klubobmann, den er vor Jahren aus der Freiheitlichen Partei ausgeschlossen hat: "Naderer ist nicht das Problem. Er soll hüpfen und springen oder einen Salto schlagen - aber möglichst im eigenen Kammerl!" Am Konflikt Naderer-Mayr hatte sich ja die politische Krise entzündet. Otto Konrad reichte es, der schied aus dem Stronach-Lager aus und übersiedelte als Parteifreier in den ÖVP-Klub.
Landesrat Mayr brach ebenfalls mit seinem früheren Mentor Stronach.

So blieben nur noch zwei gelbe Abgeordnete: Naderer und Gabriele Fürhapter.
Doch seit der Erklärung Karl Schnells ist die Regierung nicht auf die eine Stimme von Otto Konrad angewiesen: Mit Schnells Getreuen verfügt sie über eine breite parlamentarische Mehrheit. Der Mandatsstand: ÖVP 11, Grüne 7, Konrad 1, Stronach 2 und die "Freien" von Schnell 5. Ein fliegender Koalitionswechsel scheint dennoch völlig ausgeschlossen: Die grüne Basis würde einer Vereinbarung mit den früheren Freiheitlichen nie zustimmen.
Das Szenario scheint festzustehen: Schwarz und Grün reichen die Scheidung von den Stronach-Leuten ein, Haslauer bindet Mayr und Konrad enger an die ÖVP und für den Ernstfall stehen die fünf Hellblauen bei der Abstimmung auf. Turbulenzen, kein Absturz.