So, 18. November 2018

Landeschef reicht es

10.12.2015 18:36

Haslauer stellt Team Stronach die Koalitionsfrage

Ist das das Ende vom Team Stronach in der Landesregierung? Der ÖVP und Landeschef Wilfried Haslauer reicht es, am Montag tritt der Koalitionsausschuss zusammen: Den verbleibenden Abgeordneten Helmut Naderer und Gabriele Fürhapter wird die Frage gestellt: Wollt ihr noch Teil der Landesregierung bleiben?

Paukenschlag in der Landesregierung und in den Wirren rund um das Team Stronach, aus dem Landesrat Hans Mayr und Otto Konrad ausgetreten waren. Nach den Streitereien ziehen ÖVP und Grüne jetzt die Notbremse: "Ich habe den Koalitionsausschuss einberufen. Am Montag wird Naderer und Fürhapter die entscheidende Frage gestellt, ob sie noch Teil der Koalition sein wollen. Diese Streitereien sind nicht mehr tolerabel. Hans Mayr ist aus der Partei ausgetreten, das ist eine interne Sache beim Team Stronach. Die Regierung will ordentlich arbeiten und braucht so etwas nicht. Wir müssen jetzt klar Tisch machen."

"Ich werde persönlich angegriffen"
Der entscheidende Auslöser war für Haslauer der Aufruf Naderers und Fürhapters am Donnerstag in einem offenen, scharf formulierten Brief an ihn: Hans Mayr soll nicht nur als Landesrat den Sessel räumen, sondern auch die Sitze in drei Aufsichtsräten (Salzburg AG, Landinvest und Salzburg Land Tourismus), die er besetzt. Das Team Stronach beruft sich auf die mit der ÖVP getroffene Regierungsvereinbarung und unterstellt dem Landeshauptmann eine Verletzung der Koalitionsvereinbarung. Als "bekannter Ehrenmann" wird er nochmals eindringlich aufgefordert die Neubesetzung zu ermöglichen. Haslauer: "Ich werde in diesem Schreiben persönlich angegriffen. Die Koalitionsfrage ist daher zu stellen."

Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: Naderer und Fürhapter bekennen sich zur Regierung, die dann in einem vergifteten Klima weiter arbeiten wird oder sie kündigen die Koalition. "Wir haben mit Otto Konrad und Hans Mayr eine Mehrheit, die Regierung bleibt so oder so bestehen", sagt der Landeshauptmann.

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