TTIP-Demokratie oder Parteidiktatur?

Das freie Wort

Wenn dereinst die jetzt im stillen Kämmerlein geheim geführten Abkommen TTIP, TISA und CETA auch von Österreich ratifiziert werden sollen, müssen wir, das Volk von Österreich, die Möglichkeit haben, zu diesen Themen mittels einer rechtlich verbindlichen Volksabstimmung klar und deutlich mit „Ja“ oder „Nein“ zu votieren. Wenn das nicht geschieht, haben wir statt der von so vielen Menschen gewünschten Direkten Demokratie nicht einmal die repräsentative Demokratie, sondern den Beweis dafür, dass wir in einer Parteidiktatur leben!


Helmut Ehold,per E-Mail
erschienen am Fr, 6.11.