04.06.2006 16:00 |

Wahl in Tschechien

Premier Paroubek geht in Opposition

Der tschechische Premier und Chef der Sozialdemokratie (CSSD), Jiri Paroubek, will in die Opposition gehen. Seine Partei hatte die Parlamentswahlen am Freitag und Samstag gegen die oppositionellen Konservativen (ODS) verloren. Paroubek sagte bei einer Debatte der Parteichefs im tschechischen Fernsehen, er werde diesen Schritt dem CSSD-Klub empfehlen.

Sollte die CSSD dieser Empfehlung folgen, würde dies bedeuten, dass in Prag praktisch keine Mehrheitsregierung wird entstehen können. Die übrigen Parteien, wenn man von Kommunisten (KSCM) absieht (keine Partei will in die Koalition mit ihnen gehen), werden in dem neuen 200-köpfigen Unterhaus nur 100 Sitze haben.

Die CSSD hat in der Parlamentswahl 32,32 Prozent der Stimmen errungen und ist aus der Abstimmung als zweitstärkste Partei hervorgegangen. Zum Wahlsieger wurde die ODS, die 35,38 Prozent der Stimmen erhalten hat. Paroubek stellte in einer emotionalen Rede am Samstagabend das Wahlergebnis zunächst in Frage.

In der TV-Debatte erklärte er jedoch, es gebe "keinen Zweifel, dass die ODS gewonnen hat". Allerdings habe er ein Problem, ODS-Chef Mirek Topolanek zu gratulieren, weil dessen Wahlsieg "nicht mit ehrlichen Mitteln" erzielt worden sei. Damit spielte Paroubek auf die äußerst harte Wahlkampagne an, in der u.a. auch Informationen veröffentlicht worden waren, wonach Paroubek ein minderjähriges Mädchen sexuell missbraucht haben soll.