Sondersitzung

Nationalrat gedenkt der NS-Opfer

Der Nationalrat hat am Donnerstag in einer kurzen Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Anlass war die 61. Wiederkehr der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen, für Nationalratspräsident Khol ein "Tag der Erinnerung", ein "Tag der Trauer" und ein "Tag des kollektiven Bewusstseinwerdens". Außerdem feierte die Zweite Republik ihren 61. Geburtstag.

Bisher wurde der Gedenktag zur Befreiung von Mauthausen immer in einer großen Zeremonie beider Parlamentskammern begangen. Seit heuer wählt man einen neuen Weg, in dem Nationalrat und Bundesrat jeweils eigene Veranstaltungen organisieren. Im kommenden Jahr wird das Gedenken im ehemaligen Konzentrationslager Gusen in Oberösterreich stattfinden.

Einen der Schwerpunkte der Reden bildete, nach der Verurteilung von Ex-Bundesrats Gudenus, heuer das Verbotsgesetz. Khol sprach sich dafür aus, das Verbotsgesetz auch in eine neue Verfassung "eins zu eins" zu übernehmen. Eine Verurteilung wie die von Gudenus dürfe nicht zu einer Debatte über die Herabsetzung des Strafrahmens für Wiederbetätigung führen, erteilte auch die Zweite Nationalratspräsidentin Prammer entsprechenden Überlegungen eine Absage.

"Wehret den Anfängen"
Auch der Dritte Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn versuchte die Brücke zur Gegenwart zu schlagen. Der Grundsatz "Wehret den Anfängen" sei gerade in diesen Tagen, wo es weltweit rassistische Gewalt und Terror gebe, aktuell.