Beratungen in Riga

Merkel & Hollande trafen Tsipras zu Krisengespräch

Ausland
22.05.2015 07:11
In einem Spitzentreffen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras haben die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande am Rande des EU-Ostgipfels Wege aus Griechenlands Finanzkrise ausgelotet. Das Gespräch in Riga habe "in freundschaftlicher und kontruktiver Atmosphäre" stattgefunden, teilte eine deutsche Regierungssprecherin am Freitag mit.

Es habe Einigkeit geherrscht, dass Athen weiter mit den Gläubiger-Institutionen verhandeln müsse, sagte sie. Griechischen Angaben zufolge sind Fortschritte in der Schuldenfrage erzielt worden. "Wir sind einer Einigung nähergekommen", verlautete aus griechischen Regierungskreisen nach dem rund zweistündigen Gespräch der drei. Es bestünden jedoch weiter die bekannten Differenzen.

"Im Mittelpunkt stand der angestrebte, erfolgreiche Abschluss des laufenden Hilfsprogramms", erklärte die deutsche Regierungssprecherin. Es habe Einigkeit bestanden, "dass die Gespräche zwischen der griechischen Regierung und den drei Institutionen fortzusetzen" seien, - also der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds. Merkel, Hollande und Tsipras vereinbarten der Erklärung zufolge, "in der nächsten Zeit in engstem Kontakt zu bleiben".

Griechenlands Reformliste lässt noch auf sich warten
Die linksgeführte Regierung in Athen verhandelt seit Monaten mit den Euro-Ländern und dem Internationalen Währungsfonds über weitere finanzielle Unterstützung - insgesamt stehen noch 7,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Dafür muss Griechenland eine mit den Geldgebern abgestimmte Liste mit Reformen vorlegen, was sich aber seit Wochen immer wieder verzögert.

Hollande hatte vor dem Spitzentreffen gesagt, das Gespräch könne der Vorbereitung eines Sondertreffens der Euro-Gruppe Ende Mai oder Anfang Juni dienen und "Lösungen skizzieren". Deutschland und Frankreich würden dort aber nicht "anstelle Europas" entscheiden, wie im Fall Griechenlands zu verfahren sei.

Merkel und Hollande für schnellere Verhandlungen
Merkel und Hollande hatten am Dienstag in Berlin gefordert, die Verhandlungen zwischen Griechenland und den Kreditgebern zu beschleunigen. Athen muss am 5. Juni eine bedeutende Kreditsumme an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen, die das Land voraussichtlich überfordert. Erklärtes Ziel Athens ist es deshalb, vor Ende Mai zu einer Einigung mit den Gläubigern zu kommen, die von den Euro-Finanzministern abgesegnet werden müsste. Das nächste reguläre Eurogruppen-Treffen wäre erst am 18. Juni.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble schloss indes einen Bankrott Athens nicht aus. Er würde heute lange nachdenken, bevor er seine Worte von 2012 wiederholen würde, dass es keine Pleite Griechenlands geben werde, sagte er der französischen Zeitung "Les Echos" und dem "Wall Street Journal". Mit Blick auf die neue Linksregierung in Athen sagte er, die Lage sei heute im Vergleich zu 2012 deutlich anders.

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