Sondertreffen

Österreich startet zweiten Anlauf für EU-Verfassung

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft startet den bereits erwarteten zweiten Anlauf zum Beschluss einer neuen EU-Verfassung. Außenministerin Plassnik kündigt ein Sondertreffen der EU-Außenminister zur „Zukunft Europas“ an, das am 27. und 28. Mai in Österreich stattfinden wird.

Danach sollen die Staats- und Regierungschefs am nächsten EU-Gipfel Mitte Juni in Brüssel einen möglichen neuen Fahrplan für die EU-Verfassung festlegen, so Plassnik. Laut Außenministerin ist das Sondertreffen bereits am Frühjahresgipfel Ende März vereinbart worden.

Plassnik wertete dies als „ersten Stimmungsumschwung“ und als „einen kleinen, aber nicht unwesentlichen Schritt“. Bisher sei die Diskussion „nur sehr verkrampft verlaufen“. Ein konkreter Weg aus der EU-Verfassungskrise zeichnet sich noch nicht ab.

Es gebe „viele Vorschläge, aber keinen, der 25 Staaten hinter sich vereinigt“, so die Außenministerin.